Neubildung der Gremien hier: Ausländerbeirat

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.05.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat I 
Amt: Hauptamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dez. V 
  
Vorlage-Nr. 2006/0326 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Neubildung der Gremien 
hier: Ausländerbeirat 
 
Vorlage vom: 10.05.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Magistrat stellt fest, dass Frau Stadträtin Wagner wie seither als zuständige 
Dezernentin dem Ausländerbeirat mit beratender Stimme angehört. 
2. Nach der Satzung entsendet jede Fraktion ein Mitglied mit beratender Stimme in den 
Beirat. 
3. Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme weiterzuleiten. 
 
   Die Wahlen des Ausländerbeirates fanden am 27. 11. 2005 statt.  
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10. Mai 2006 
 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am  
27. April 2006 sind die städtischen Gremien neu zu besetzen. 
 
Dem Ausländerbeirat gehören nach § 84 HGO in Verbindung mit § 3 der Satzung der Stadt 
Darmstadt vom 31. 03. 1988 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung, zuletzt 
geändert am 06. 06. 2001 an: 
 
a) Magistrat 
    1 Mitglied mit beratender Stimme 
 
b) StaVO 
    jede Fraktion entsendet 1 Mitglied mit beratender Stimme 
 
c) 21 Mitglieder, die von den ausländischen Einwohnern nach den Bestimmungen des  
   Kommunalwahlgesetzes vom 04.09. 2000 für 5 Jahre ( § 86 Abs. 1 HGO ) zu wählen 
   sind. Die Wahlen zum Ausländerbeirat fanden am 27. 11. 2005 statt. 
 
 
Darmstadt, 10. Mai 2006 
100/Ja Nst.: 2318 
 
 
 
 
Walter Hoffmann                                              Daniela Wagner 
Oberbürgermeister                                           Stadträtin