Besetzung der Krankenhausbetriebskommission

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.05.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat I 
Amt: Hauptamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
  
Vorlage-Nr. 2006/0307 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Besetzung der Krankenhausbetriebskommission 
 
 
 
Vorlage vom: 02.05.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Nach der konstituierenden der Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2006 ist auch die 
Besetzung der Krankenhausbetriebskommission neu zu wählen. 
 
Nach § 6 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 8 Abs. der Betriebssatzung für das 
Klinikum Darmstadt vom 25. 11. 1981 gehören der Krankenhausbetriebskommission an: 
 
- 3 Mitglieder des Magistrats 
- als Vorsitzende/r der Oberbürgermeister oder in seiner Vertretung ein von ihm benanntes 
Magistratsmitglied 
- der Stadtkämmerer/in als zuständige/r Dezernent/in für die Kliniken, 
- falls diese/r zum Vertreter des OB bestimmt, ein weiteres Magistratsmitglied 
 
4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 
 
2 sachkundige Personen nach Vorschlag des Magistrats 
 
2 Mitglieder des Personalrates der Kliniken  
  
 
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
...

3 
... 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage am 02. Mai 2006 
 
 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist u. a. auch die 
Besetzung der Krankenhausbetriebskommission neu zu wählen. 
 
Auf Vorschlag der Verwaltungsdirektion des Klinikums werden als sachkundige Personen für 
die Krankenhausbetriebskommission benannt: 
 
Herr Dipl. Ing. Rainer Müller-Donges, Ohlystraße 58, 64285 Darmstadt und 
 
Herr Dr. med. Harald Wirth, Heidelberger Landstraße 178, 64297 Darmstadt. 
 
Die Mitglieder des Personalrates sind für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt. 
Die Wahlzeit läuft im Mai 2008 ab. 
In die Krankenhausbetriebskommission wurden seitens des Personalrates Frau Marrikka 
Tesar und Herr Georg Faust gewählt. 
 
 
Darmstadt, 02. Mai 2006 
100/Ja Nst.: 2318 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann     Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister      Bürgermeister

4 
... 
Bisherige Regelung: 
 
2. Krankenhausbetriebskommission 
 
§ 6 Eigenbetriebsgesetz 
in Verbindung mit § 8  
Abs. 1 Betriebssatzung 
für das Klinikum 
Darmstadt vom  
25.11.1981 
3 Mitglieder des 
   Magistrats 
- als Vorsitzende/r 
der 
   Oberbürgermeister 
oder     
   in seiner Vertretung 
ein 
   von ihm 
bestimmtes  
   Magistratsmitglied 
- der/die 
Stadtkämmerer 
- der/die zuständige  
   Dezernent/in für die 
 
   Kliniken; falls 
diese/r 
   zum Vertreter des 
OB 
   bestimmt, ein 
weiteres 
   Magistratsmitglied 
4 Mitglieder der  Stvv.
 
2 sachkundige 
Personen 
   nach Vorschlag des 
   Magistrats 
2 Mitglieder des 
Personalrates der 
Kliniken 
Derzeit 
a) Magistrat 
    Bgm. Wolfgang 
Glenz, 
    StR`in Cornelia  
    Diekmann, 
    StR`in Monika 
Lehr in  
    in OB-Vertretung)   
 
b) StaVO 
    Sabine Heilmann 
    Jochen Partsch 
    Hildegard Strube 
    Rafael Reißer 
c) sachkundige 
Personen 
   Rainer Müller- 
   Donges 
   Dr. Harald Wirth 
d) Personalrat 
    Georg Faust 
    Marikka Tesar 
Legislaturperiode a) OB kraft Satzung, 
ergo  
der/die durch ihn be- 
stimmte Vertreter/in, 
Stadtkämmerer/in 
kraft Satzung, 
das weitere Magist- 
ratsmitglied durch 
Mehrheitswahl 
b)    Listenwahl 
a) Listenwahl durch  
       Magistrat 
d)    Wahl durch die 
StaVO nach 
Mehrheitswahl auf 
Vorschlag des 
Personalrates. 
Magistratsbeschlu
ß vom 06. Juni 
2001, Beschluß 
StaVO vom 
19. Juni 2001. 
 
 
 
 
 
Die Mitglieder des 
Personalrates sind
nach den 
Bestimmungen 
des 
Eigenbetriebsgese
tzes zu wählen für 
die Dauer ihrer 
Wahlzeit, also für 
4 Jahre. 
Die derzeitige 
Wahlzeit endet 
Mai 2008.