Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH für das HHJahr 2006 (II. Aufstellung), das HHJahr 2005 (V. Aufstellung) und das HHJahr 2004 (IX. Aufstellung)

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II 
 
Amt: Kämmerei 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
  
Vorlage-Nr. 2006/0158 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit 
Ziffer 3.4.7 DAH für das HHJahr 2006  (II. Aufstellung), das HHJahr 2005 (V. 
Aufstellung) und das HHJahr 2004 (IX. Aufstellung) 
  
 
Vorlage vom: 23.02.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Von der beiliegenden Nachweisung der erfassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 
gemäß § 100 HGO, für deren Genehmigung der Magistrat oder der Bürgermeister gemäß 
Ziffer 3.4.7 Abs. 10 Nr. 1 und 2 DAH abschließend zuständig waren (HHJahr 2006, II. Auf- 
Stellung, HHJahr 2005, V. Aufstellung und HHJahr 2004, IX. Aufstellung) wird Kenntnis 
genommen.  
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister 
 
 
Anlagen: Deckblatt VMH 2006 
Deckblatt VWH 2004 
Deckblätter VWH und VMH 2005 
Tabellen für das Hj. 2006, 2005 und 2004 - § 100 HGO 
 
Beschluss des Magistrats vom

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 	 Hj. 2006Haushaltsstelle
Planansatzgenehmigter
genehmigt BetragvonamEuro6300001.!Straßen, Wege, Plätze und Brücken960149.1Erwerb von beweglichen Sachen des AnlagevermögensEKosten für die Vorplanung für die Verkehrsuntersuchung Bismarckstraße
MWA 02.6300001.960024Summe	 Hj. 20041100.Ordnungsamt662000.7Vermischte AusgabenNEin sichergestelltes Auto wurde in einer Zollauktion verkauft. Später stellte Esich durch den Käufer heraus, dass das angegebene Baujahr und weitereCDaten des Autos nicht stimmten. Die notwendigen Werkstattkosten zur>Behebung der Unstimmigkeiten mussten dem Käufer ersetzt werden
BWA 1.1100.520000.43600.!Naturschutz und Landschaftspflege717200.0Zuschuss Verein Schlossmuseum  ?Die Stadt Darmstadt ist verpflichtet, dem Verein Schlossmuseum ?einen Zuschuss in gleicher Höhe wie das Land Hessen zu gewährenWA 1.3600.61500.35600.Sportstätten700000.6Zuschuss Erbbauzins DSW=Nicht vorhersehbare Mehrausgabe beim zu zahlenden Erbbbauzins$aufgrund vertraglicher VerpflichtungWA 1.5600.510000.3700300.5Sportgeräte für Jedermann0Mehrausgaben beim Kauf verschiedener Sportgeräte	 Hj. 20050210001.Organisationsabteilung935000.2Erwerb  von beweglichen Sachen des AnlagevermögensAnschaffung eines LaptopsWA 01.0210.5210000258001.Neues Rathaus Luisenplatz 5 AAusstattung von BüroräumenWA 02.0300001.935000DEinrichtung einer Teeküche für neu angemietete Büroräume im Carree 1WA 01.0202.6110002110001.Grund- und HauptschulenAMehrausgaben durch notwendige Anschaffungen in der MornewegschuleWA 02.2250001.9350002800001.
Gesamtschulen950005.*Neubau Stadtteilschule Kranichstein, 3. BA2Nicht vorhersehbare Mehrkosten bei der BaumaßnahmeWA 02.2800001.9355003211001.Stadtarchiv$Anschaffung neuer ZeichnungsschränkeWA 02.3000001.9350003230001./Grünflächen- und Umweltamt - Abteilung Vivarium935900.Erwerb von FahrzeugenCMehrausgaben bei der Anschaffung eines Radladers, die durch die In-(zahlungnahme des Altgerätes gedeckt sind%ME 02.3230001.345000 - Verkaufserlöse3600001.950001.<Mathildenhöhe, Wiederherstellung der Park- und Gartenanlagen@Kosten für die Rekonstruktion der Betonpergolen an der Nordseitedes Ausstellungsgebäudes.WA 02.4642001.950054        -   10.000,-- Euro.WA 02.3600001.950018         -  10.000,-- Euro4641001.$Kindertageseinrichtungen der Kirchen950020.Kita Bert-Brecht-Straße9Nicht vorhersehbare Mehrkosten bei der Sanierung der KitaWA 02.4640001.9509065800001.-Grünflächen- und Umweltamt - Abt. Grünflächen940093.Wildschutzzaun Rosenhöhe;Kosten für den Bau eines Wildschutzzaunes auf der Rosenhöhean der Grenze zum OberfeldWA 01.1200.7170006010001.Hochbau- und MaschinenamtHAustausch von veralteten Testgeräten. Der "Hilfsbetrieb Elektro" schult EHausmeister, damit diese kleinere Instandhaltungsmaßnahmen effektiverund schneller erledigen könnenWA 02.8800001.950004%Beschaffung eines Schuco-Messadapters960011.&Sanierung von Brücken über BahnanlagenFMehrausgaben bei der Schlußrechnung für die Hauptprüfung der 5 Brücken"über den Bahnanlagen gem. DIN 1076WA 02.6500001.960616SN 2"Unterhaltung der baulichen Anlagen?Mehrausgaben durch zahlreiche Schadensfälle, bei denen umgehend2entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden musstenME 01.9000.0010000001.	Magistrat521000.0Anschaffung von geringwertigen WirtschaftsgüternAnschaffung eines Pocket PC/PDAWA 01.5400.7000000252.Frauenförderung600300.#Sachkosten "familien-willkommen.de"EMittel für die Bearbeitung der Kindertagesstätten-Datenbank sowie dieEgesetzlich vorgeschriebene Überarbeitung des Internet-Portals hin zurBarrierefreiheitWA 01.4620.700000718100.3Zuschuss Mütterzentrum für "familien-willkommen.de":Zweckgebundene Mittel an das Mütterzentrum für das Projekt"familien-willkommen.de"0257.Interkulturelles Büro600200.IntegrationsprojekteFEU-Mittel  aus 2004 für die Durchführung eines EQUAL-Projektes trafen Mzum Teil erst im Hj. 2005 ein. Im Hj. 2004 wurden deshalb Mittel aus der o.g.HHHStelle für dieses Projekt eingesetzt. Dadurch mussten andere MaßnahmenGin das Hj. 2005 verschoben werden und verursachten nicht vorhersehbare Mehrausgaben. BDeckung erfolgt durch ausstehende EU-Mittel für das EQUAL-Projekt $für das Hj. 2004 - ME 01.0257.171000600500.Mittel für Equal-Projekt<Mehrausgaben für das Equal-Projekt, die durch zweckgebundene&Mehreinnahmen (EU-Mittel) gedeckt sind0300.Kämmerei655000.$Sachverständigen- und GerichtskostenGIm Rahmen der Neuordnung der Stadtwirtschaft entstanden Kosten für eineHnotarielle Beurkundung eines Nachtrages zur Rahmenvereinbarung  über dieEBeteiligung der Sparkasse an der früheren Hedag Hessen-Darmstadt GmbHDK 0810.Personalrat520000. ff.,Unterhaltung des Büro- und BetriebsinventarsIErhöhter Fortbildungsbedarf durch die Einführung des neuen Tarifvertrages>des Öffentlichen Dienstes (TVöD) und den anstehenden Maßnahmen-zur Verwaltungsreform und QualitätsmanagementME 01.9000.0030000810.Personalrat 530100.Mieten für städtische SäleGMehrausgaben, da aufgrund des neuen Tarifvertrages für den ÖffentlichenGDienst für notwendige Schulungen städt.  Säle angemietet werden musstenWA 01.0810.520000631000.*Fremdleistungen für private OrdnungskräfteFMehrkosten bei der Beauftragung eines privaten Sicherheitsunternehmens)für die Überwachung des ruhenden VerkehrsWA 01.1100.5311001104.Obdachlosenangelegenheiten508000.Unterhaltung der Grundstücke7Notwendige diverse Unterhaltungsmaßnahmen im Wohngebiet
AkazienwegME 01.8800.143000540000.Heizung@Nicht vorhersehbare Mehrausgaben wegen gestiegener EnergiekostenWA 01.8800.506000 - HAR540200.Stromkosten, Beleuchtung652500.Fernsprechgebühren=Durch den Einbau von Fahrstühlen in Wohnhäusern im Akazienwegwurden Notruftelefone notwendig678000.@Erstattung an "Neue Wohnraumhilfe" für Lauteschlägerstr. 13 - 15?Mehrausgaben, da bei der Haushaltsplanung die benötigten Mittelfalsch ermittelt wurden1200.-Grünflächen- und Umweltamt - Abteilung UmweltMaßnahmen zum LuftreinhalteplanEKosten für das Feuchtkehren und Aufnehmen von Stäuben im Tunnelbreichdurch den EAD seit 01.04.051600.Rettungsdienste400000./Aufwandsentschädigung technische Einsatzleitung@Mehrausgaben bei der Aufwandsentschädigung für Leitende NotärzteWA 01.1600.6330003230.*Grünflächen- und Umweltamt - Abt. VivariumKaupiana für Inkassogeschäfte?Im Nachtrag wurde versehentlich der feste Jahresbeitrag gekürztWA 01.3230.5710003321.Sonstige Musikpflege591000.Sonderveranstaltungen;Mehrkosten bei den Promenadenkonzerten und der SängerehrungWA 01.3321.7000003400.!Heimat- und sonstige KulturpflegeWilhelm-Loth-Preis6Mehrkosten bei der Verleihung des Wilhelm-Loth-PreisesWA 01.3400.700500700600.FErhöhter Zuschuss, da die Stadt Darmstadt verpflichtet ist, dem VereinASchlossmuseum einen Zuschuss in gleicher Höhe wie das Land Hessenzu gewährenWA 01.3400.7000003650.Denkmalschutz und -pflege600100.ÖffentlichkeitsarbeitFMehrausgaben, die z.B. für Topographien, Erstellung von Kalendern usw.benötigt wurden)WA 01.3650.130100 - Einnahmen aus Verkauf4070.	Jugendamt530000..Ausweichquartier Städt. Sozialdienst EberstadtHKosten für ein Ausweichquartier, da die bisherigen Räume sich im AnwesenGKirnberger Str. 12 befanden, das aufgrund seines desolaten Bauzustandessaniert werden mussWA UA 4604 und 47004102.BHilfen zum Lebensunterhalt - Laufende Leistungen in Form von Hilfe
zur Arbeit730200.BeschäftigungsförderungEZweckgebundene Zuweisungen für die Beschäftigungsförderung von der BAME 01.4102.170000DK 4391.Gemeinschaftshaus Akazienweg
520000. ff.Mehrausgaben durch nicht koordinierte EinkäufeWA 01.4394.6500004395.Schleiermacherstr. 20Mieten und Pachten*Mehrausgaben bei den Miet- und Nebenkosten<ÒME 01.4395.1570004511.Außerschulische Jugendbildung760100.Außerschulische BildungHDie zur Verfügung stehenden Mittel reichten bei der Jugendförderung nachGden Kürzungen durch die Einsparvorgabe nicht aus. Durch Rechnungen, die2noch zu begleichen waren, entstanden Mehrausgaben.WA 01.4515.764000760200.$Sonstige Leistungen der Jugendpflege4512.Kinder- und Jugenderholung761000.Freizeithilfen4513.Internationale Jugendarbeit762000.Internationale Begegnungen4531.1Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie760000.Erholungspflege4602.4Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren700100.Zuschüsse an die freien TrägerAMietkosten für das Ausweichquartier Jugendhaus Zigarrnkist müssen,bis einschl. 10/05 zusätzlich gezahlt werden4ME 01.4602.178500                 -   10.807,-- Euro5WA 01.4602.700000                -        693,-- Euro700300.AZuschüsse für die offene Kinder- und Jugendarbeit der Ev. Kirchen=Mehrausgaben beim jährlichen Zuschuss an den Verein Rope e.V.gem. vertraglicher VereinbarungWA 01.4511.7030004650.1Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen#Frühberatungsstelle Caritas-VerbandFGem. Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Landkreis trägt die StadtB65 % und der Landkreis 35 % der gem. Verwendungsnachweis nicht vomBCaritasverband aus finanziellen Gründen zu tragenden Ausgaben. Der;Verwendungsnachweis 2004 weist eine Finanzierungslücke aus.WA 01.4650.7002004660.$Kinder-und Jugendhaus "Haus Waldeck"544000.Bewachungskosten>Kosten für die Bewachung des städtischen Grundstücks in Traisa5900.Kleingärten516000.#Unterhaltung der KleingartenanlagenKosten für Baumpflegemaßnahmen6151.Sanierung Martinsviertel+Mehrausgaben bei den UnterhaltungsmaßnahmenME 01.6151.157000,Mehrausgaben wegen gestiegener Energiekosten540500.*Bewirtschaftung des GemeinschaftseigentumsFNach der Bildung einer Eigentümergemeinschaft für verkaufte Eigentums-Fwohnungen in der Lichtenbergstr. 80 wurde eine InstandhaltungsrücklageKgebildet,  in die von den Eigentümern je nach Zahl der  Quadratmeter einzu-zahlen ist.Kosten für Wasserzählerablesung;Nicht vorhersehbare Mehrausgaben für Wasserzählerablesungen?Mehrkosten durch notwendige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen+Mieter, die sich in Zahlungsverzug befindenWA 01.8800.506000  - HAR6801.
Parkbauten672500.(Erstattung von Betriebskosten an den EADBMehrausgaben, da bei der Aufstellung des HHPlanes 2005 die vom EAD8gemeldeten Mittel nicht in voller Höhe etatisiert wurdenWA 01.8800.6725007900.#Verrechnungsunterabschnitt ProRegio700000.;Zuschuss an Stadt- und Touristikmarketing Gesellschaft e.V.DGemäß Kooperationsvereinbarung übernimmt die Stadt Darmstadt kosten-@frei die Personalkostenabrechnung. Durch Vorgabe des FinanzamtesMist die Personalkostenabrechnung durch die Stadt für Dritte seit dem 01.01.02Hnicht mehr möglich. Pro Regio rechnet daher zusätzliche Aufwendungen fürGdie Lohn- und Gehaltsabrechnungen mit der Stadt ab. Außerdem ist gemässFKooperationsvereinbarung für Beamte der Stadt, die als GeschäftsführerNeingesetzt und für die Zeit beurlaubt sind, Leistungen gem. Hess. Beihilfever-ordnung zu zahlen.7920.Öffentlicher Personennahverkehr622000.JBetriebs- und Nebenkosten öffentlicher Bereich - Querbahnsteig/bahnGalerie?Mehrausgaben aufgrund der Spitzabrechnung für die Betriebs- undNebenkosten 2004655500.BeratungskostenIDie HEAG mobilo GmbH betreibt auf Grundlage eigenwirtschaftlicher Linien-Bverkehrgenehmigungen den ÖPNV in der Stadt Darmstadt und dem Land-Ckreis Dieburg mit Straßenbahnen. Da aufgrund eines EuGH-Urteils derEStraßenbahnbetrieb als gemeinschaftliche Verpflichtung vertraglich zuKregeln ist, muss für diese komplexe spezielle Materie eine externe Beratungbeauftragt werdenWA 01.7920.6001008800.
Grundvermögen9Mehrausgaben für die Unterhaltung städtischer GrundstückeGDie Wissenschaftsstadt Darmstadt ist verpflichtet, ihren Grundbesitz inEeinem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Außerdem ist sie zur Ver-Aschönerung des Stadtbildes gegenüber den Darmstädter Bürgern ver-<pflichtet. Aufgrund dieser Maßnahmen entstanden Mehrausgaben7Kostenbeteiligung an der Räumungsaktion EisenbahnbrückeDieburger Straße520000.9Mehrausgaben für die Unterhaltung der städtischen Gebäude522000.Anschaffung von Wärmemessern8Mehrausgaben bei der Anschaffung notwendiger Wärmezähler%Miete für Fahrradladen an die Bahn AG<Mehrkosten aufgrund einer Nebenkostennachzahlung sowie einerdadurch erhöhten -vorauszahlungME 01.8800.157000
Stromkosten  540210.Beleuchtung Natur PurWA 01.8800.506000 -  HAREEine Nebenkostenabrechnung für das Hj. 2003 wurde erst nach AbschlussJdes Hj. 2004 zugestellt und konnte dadurch erst im Hj. 2005 gezahlt werdenBMehrausgaben bedingt durch Instandhaltungsmaßnahmen, an denen sich&die Stadt zur Hälfte beteiligen musste606000.Betreiberkosten Fahrradstation3Mehrausgaben bei den Betreiberkosten FahrradstationCIm Hj. 2004 erbrachte Leistungen wurde erst im Hj. 2005 in Rechnunggestellt und gezahlt.Einrichtung von Notruftelefonen für Fahrstühle>Kosten für Räumungen, um Wohnraum an zahlende Mieter vermieten	zu können:Kosten für Räumungen und gerichtliche Auseinandersetzungen672000.Gebühren für BaulastenEKosten für Baulasten, die für die Baunehmigung für die provisorischen-Stellplätze im Baugebiet K 6.1 notwendig sindZusammenstellung1. SummeII. Aufstellung VWH 2006	2. Summe II. Aufstellung VMH 2006!3. Davon im Entwurf 1. Nachtrags-%    haushaltsplan 2006 berücksichtigtVWHVMHNachrichtlich:$1. Genehmigungen I. Aufstellung 2006%2. Davon im Entwurf 1. Nachtragshaus-!    haltsplan 2006 berücksichtigtDarmstadt, den 23.02.2006DER MAGISTRAT DER20 heSTADT DARMSTADTKÄMMEREII.A.TrebitzMagistratsdirektorIX. Aufstellung VWH 2004IX. Aufstellung VMH 2004V. Aufstellung VWH 2005V. Aufstellung VMH 2005)3. Davon im Entwurf 1. und 2.  Nachtrags-%    haushaltsplan 2005 berücksichtigt*1. Genehmigungen I. - IV. Aufstellung 2005,2. Davon im Entwurf 1. und 2. Nachtragshaus-!    haltsplan 2005 berücksichtigtÿ²ˆ<¨áe¦*
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&C&"Arial,Fett"&14Genehmigungen nach § 100 HGO&"Arial,Standard"&10
&"Arial,Fett"&12gemäß Ziffer 3.4.7 Abs. 15 DAH&RStand: &D
Seite &P von &N85&L &R   M =          Magistrat   
B  =  Bürgermeisterƒ„&M&“Éd2Ù?'\Âõ(\ç?(ƒÁ`ð?)àï÷ûý~ï?M–HP LaserJet 2200 Series PCL 6
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 VERMÖGENSHAUSHALT



II. Aufstellung

Haushaltsjahr 2006
										
								 






              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.









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 VERWALTUNGSHAUSHALT



V. Aufstellung

								  Haushaltsjahr 2005
											
								  





              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.















                                                                                                  
                                                              
                                                             

 VERMÖGENSHAUSHALT



V. Aufstellung

Haushaltsjahr 2005
										
								 






              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.









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 VERWALTUNGSHAUSHALT



IX. Aufstellung

								  Haushaltsjahr 2004
											
								  





              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.













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