Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 13. Februar 2020 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Mobilitäts- und Verkehrskonzept für das Pallaswiesen- / Mornewegviertel
Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt, Fertigstellung des 1. Bauabschnitts
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 29. Januar 2020 betr. Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt
Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Mittagessensversorgung durch den EAD
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Pro Bürgerpark Darmstadt“
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Verlegung und Verbreiterung des Geh- und Radwegs westlich des Zweifalltorwegs im Bereich der Haltestelle „TZ Rhein Main'
Einrichtung einer Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt
Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Arheilgen
Änderung der Hauptsatzung wegen Umzugs städtischer Ämter in die Mina-Rees-Straße
31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 25. Juni 1965
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße/T-Online-Allee - (Aufstellungsbeschluss)
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Idee # 7 (Gehwege für Fußgänger - Gehwegparken ahnden, u. a. wenn weniger als 1 m Platz ist)
Änderung der Geschäftsordnung der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Darmstadt
Geschäftsordnung des Runden Tisches Wald
Instandsetzung Ufermauer am Ruthsenbach in der Bachstraße in Darmstadt-Arheilgen im Bereich Haus Nr. 19 - 23
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2019
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Januar 2020 betr. Temporäre Wohnangebote überprüfen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 11. Januar 2020 betr. Bäume verpflanzen und erhalten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 11. Februar 2020 betr. Begrünung beim Bau
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 27. Januar 2020 betr. Begrünung Baumaßnahmen Stadt
Antrag der Faktion UFFBASSE vom 27. Januar 2020 betr. Bänke entlang der Fasaneriemauer
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Jobticket
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Video-Überwachung am Herrngarten abbauen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. Januar 2020 betr. Kooperation mit Graz und Solingen zu E-Bussen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 28. Januar 2020 betr. Drogenhilfe Herrngarten
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Januar 2020 betr. Keine ICE Südanbindung Darmstadts
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 3. Februar 2020 betr. für eine ökologische und ökonomische Infrastrukturanbindung Darmstadts und der Region
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 21. Januar 2020 betr. Istanbul-Konvention umsetzen
Antrag des Ausländerbeirates vom 3. Februar 2020 betr. Gesetz zu Verbesserung der politischen Teilhabe von Ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 30. Dezember 2019 betr. Gedenktafel bezüglich des Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 10. Januar 2020 betr. zeitgemäße Digitalisierung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag des Ausländerbeirates vom 05.12.2019 betr. Einrichtung eines Zebrastreifens an der T-Kreuzung der Messeler-Park-Straße und Schönberstraße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Januar 2020 betr. Überprüfung der Ausrüstung der Lichtsignalanlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 6. Februar 2020 betr. Einberufung einer Bürgerversammlung zur Zukunft des Bürgerparks
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. Dezember 2019 betr. verbesserte Mobilität in Darmstadt durch Sammeltaxis und Elektro-Motorroller
Teil II der Anträge
Große Anfragen
Tagesordnung II
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.02.2020 · 204.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 13.02.2020 16:10 Uhr
- Ende
- 13.02.2020 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2