SV-2020/0011
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Video-Überwachung am Herrngarten abbauen
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SV-2020/0011
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Vorlage-Nr. SV-2020/0011 Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Video-Überwachung am Herrngarten abbauen SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION DARMSTADT SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt Wilhelminenstr. 7a 64283 Darmstadt Fon: 06151 – 2 79 02 75 Fax: 06151 – 2 79 02 71 Antrag Video-Überwachung am Herrngarten abbauen Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Video-Überwachung am Herrngarten für falsch und kontraproduktiv hinsichtlich der Arbeit des Café Scentral. Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Polizei Südhessen für eine moderne Drogenpolitik einzusetzen, die auf Prävention statt Repression setzt. Ebenso wird er aufgefordert, bei der Polizei Südhessen entschieden für den Schutz auch derjenigen Menschen zu plädieren, die im Café Scentral Hilfe suchen. Hieraus folgt, dass die Video-Überwachung am Herrngarten unverzüglich abgebaut werden muss. Darmstadt, 28.01.2020 Michael Siebel Anne Marquardt (Fraktionsvorsitzender) (Stadtverordnete)
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Punkt 27.7: Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Video-Überwachung am Herrngarten abbauen (V-Nr. SV-2020-0011) Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückgestellt.
Beratungsverlauf (1)
Orte (1)
- Wilhelminenstraße 7a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2020/0011
- Typ
- Antrag
- Datum
- 28.01.2020
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00