Rat
Donnerstag, 08. Dezember 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (166)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkraumkonzept Nordstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
Ergebnis: nicht abgestimmt
Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-Änderungsantrag: Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 222056
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Änderungsantrag: Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 221200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: verwiesen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: verwiesen
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zur 15. Änderung FNP und BP Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ der Stadt Sankt Augustin – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) – Fahrrad XXL Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft der Diamorphinambulanz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Staatlich geprüfter Informatiker / Staatlich geprüfte Informatikerin, Schwerpunkt Multimedia mit Fachhochschulreife“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Anerkennung der ANBest-I NRW für die Bewilligung einer institutionellen Förderung an den Verein Beethoven- Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik - Überarbeitung nach Maßgabe AUKLA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
Ergebnis: zurückgezogen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877
Ergebnis: abgelehnt
Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn; Anpassung Schwimmkurse an Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023
Ergebnis: vertagt
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 - Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in 2023/2024.
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222240
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
Ergebnis: abgelehnt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
Ergebnis: geändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892
Ergebnis: abgelehnt
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
Ergebnis: vertagt
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
Ergebnis: vertagt
43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: vertagt
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-Änderungsantrag - 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221760
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: vertagt
14. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: 14. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 222237
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: vertagt
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Bereich "öffentliches Grün"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: vertagt
Anträge
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
Ergebnis: abgelehnt
Energiekosten Kulturbetriebe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: abgelehnt
Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Sicherstellung der Arbeit der Wohlfahrtsverbände und freien Träger aus dem Bereich der Jugend- Sozial- und Altenhilfe, sowie Kultur und Sport im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Bündnis „Cities for Digital Rights“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die im Jahr 2021 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Markterkundung Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2023 · 616.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2022 23:21 Uhr