Rat
Donnerstag, 08. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (152)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
zur Kenntnis genommen -
1.3
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
zur Kenntnis genommen -
1.4
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
vertagt -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
weitere Lesung erforderlich -
5.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
5.4
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.5
-
5.5.1
Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
nicht abgestimmt - 5.6
-
5.6.1
Koalitions-Änderungsantrag: Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 222056
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
5.9.2
Koalitions-Änderungsantrag: Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 221200
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
verwiesen -
5.12.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
verwiesen -
5.13
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14
Stellungnahme zur 15. Änderung FNP und BP Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ der Stadt Sankt Augustin – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) – Fahrrad XXL Feld
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16.1
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.17
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.19
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.20
Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23
Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23.1
Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
zur Kenntnis genommen - 5.24
-
5.26
Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.28
Verbindliche Anerkennung der ANBest-I NRW für die Bewilligung einer institutionellen Förderung an den Verein Beethoven- Haus
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.31
-
5.32
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32.1
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
nicht abgestimmt -
5.33
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5.34
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
beschlossengeändert beschlossen
-
5.38.1
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik - Überarbeitung nach Maßgabe AUKLA
zur Kenntnis genommen -
5.39
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
zurückgezogen -
5.40
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.41.1
CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877
abgelehnt -
5.41.2
Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn; Anpassung Schwimmkurse an Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung
zur Kenntnis genommen -
5.42
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023
vertagt -
5.43.1
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 - Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in 2023/2024.
vertagt -
5.43.2
CDU-Änderungsantrag: Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222240
vertagt -
5.44.1
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.45
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5.45.1
Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
abgelehnt -
5.45.2
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
nicht abgestimmt -
5.46
10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46.1
Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892
abgelehnt -
5.47
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.48
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.49
4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.
vertagt -
5.50
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.50.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.51
3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.52
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.53
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.53.1
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.53.2
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
vertagt -
5.53.3
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
vertagt -
5.54.1
CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154
vertagt -
5.54.2
CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
vertagt -
5.55
43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
vertagt -
5.56
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.56.1
Koalitions-Änderungsantrag - 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221760
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.56.2
BBB-Änderungsantrag: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
5.56.3
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.57
14. Änderung der Parkgebührenordnung
vertagt -
5.57.1
14. Änderung der Parkgebührenordnung
vertagt -
5.57.2
CDU-Änderungsantrag: 14. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 222237
vertagt -
5.58
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
vertagt -
5.59
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Bereich "öffentliches Grün"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.60
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative ohne Umsatzsteuer)
vertagt -
6
Anträge
-
6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
abgelehnt -
6.2.1
Energiekosten Kulturbetriebe
zur Kenntnis genommen -
6.3
Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
abgelehnt -
6.3.1
Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger
nicht abgestimmt -
6.8
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Koalitionsantrag: Sicherstellung der Arbeit der Wohlfahrtsverbände und freien Träger aus dem Bereich der Jugend- Sozial- und Altenhilfe, sowie Kultur und Sport im Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Bündnis „Cities for Digital Rights“
zur Kenntnis genommen -
7.2
Erprobung Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
zur Kenntnis genommen -
7.4
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2022
zur Kenntnis genommen -
7.6
Übersicht über die im Jahr 2021 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.7
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
zur Kenntnis genommen -
7.8
Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.10
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.
zur Kenntnis genommen -
7.11.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2022
zur Kenntnis genommen -
7.13
Veröffentlichung der Markterkundung Neues Quartier Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
7.14
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:21 Uhr
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