Energiekosten Kulturbetriebe
Stellungnahme der Verwaltung 222126-01 ST vom 05.12.2022
zur Kenntnis genommen Stand: Am 08.12.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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05.12.2022
Stellungnahme der Verwaltung
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 222126-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 41 Kulturamt Dezernat: Dez. IV Energiekosten Kulturbetriebe Beratungsfolge Rat 08.12.2022 Entscheidung Die Intention des Antrags ist aus Sicht der Kulturverwaltung nachvollziehbar (s. dazu auch die gleichlautende Stelungnahme DS-Nr. 222079-01 ST). Die aktuelle Kostenentwicklung betrifft die gesamte Stadtgesellschaft, die Verwaltung nimmt derzeit Problemanzeigen aus allen gesellschaftlichen Bereichen entgegen und prüft gezielte Unterstützungsmöglichkeiten, vor allem bei akuten Problemlagen (z.B. Beratung, wie Energie eingespart werden kann, Mietstundungen/Mieterlass bei städtischen Gebäuden, höhere Unterhaltszuschüsse bei vereinseigenen Anlagen im Sport). Der Bund/BKM bereitet derzeit im Austausch mit dem Deutschen Kulturrat und den Ländern einen „Kulturfond Energie“ vor, der zum 1.2.2023 starten soll (auch rückwirkend bis Oktober wirksam). Im Bundeshaushalt sind für diesen Energiefond Mittel in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro reserviert. In der 161. Sitzung des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages am 24./25. November in Offenburg wurden die Auswirkungen der Energiekrise auf den Kulturbereich konstruktiv diskutiert. Die Verwaltung wird die von Land und Bund zur Verfügung gestellten Unterstützungen auf ihre Anwendungsmöglichkeiten für Bonner Akteur*innen prüfen und diese beratend unterstützen. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass eine finanzielle Unterstützung nur subsidiär zu Hilfen des Bundes und des Landes NRW zum Tragen kommen kann, im Kontext der sonstigen Unterstützungsmaßnahmen aber geprüft wird. Neben den gezielten Hilfen sollen Kultureinrichtungen auch von den Steuererleichterungen und Energiekosteneffekten profitieren, dies betrifft insbesondere die Gaspreisbremse. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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