Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (46)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Novellierung Klimaticket - ÖPNV Gutschein
Neufassung der Parkgebührenordnung als Rechtsverordnung und Aufhebung der Parkgebührensatzung
Strukturelle Anpassungen der Parkraumbewirtschaftung
Antrag der FDP-Fraktion vom 8. Februar 2024 betr. Überarbeitungen der Parkraumbewirtschaftung für Gewerbetreibende
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Änderungen in der Parkraumbewirtschaftung für die Gewerbetreibenden und Selbständigen Darmstadts
Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+)
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 7, Sternenallee 14 - 16 und Venusstraße 2 - 6 in 64285 Darmstadt
Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Rückübertragung denkmalgeschützte Frauenklinik und Erwerb Marienhospital
Qualifizierter Mietspiegel für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2024 hier: Fortschreibung des Qualifizierten Mietspiegels für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2022
Wahl eines Ortsgerichtschöffen (m/d/W) für den Ortsgerichtsbezirk Innenstadt
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Wixhausen
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Änderung der Hauptsatzung
Eröffnungsgesamtvermögensrechnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2020 (Gesamtabschluss)
Städtebaufördergebiet "Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof" Grundsatzbeschluss Quatiers- und Kinder-/Jugendzentrum Darmstraße
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Grundstückskauf für Zoo Vivariu
Anmietung einer Unterbringungsmöglichkeit für geflüchtete und obdachlose Menschen in der Pfnorstraße 1, 64293 Darmstadt
Übertragung des Teileigentums an der Holzstraße 1- 11 vom Anlagevermögen des Kernhaushalts in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gem. § 5 Abs. 2 Ziff. 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gem. § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Eintritte zu den städtischen Schwimmbädern für Kinder und Jugendliche hier: Wiedereinführung der Ferienkarte
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH hier: Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH Wirtschaftsplan 2023
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2024
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Outdoor Gym in der Bessunger Orangerie
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.04.2024 betr. Ökogas und CO²-Gutschriften bei der entega
Prüfantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt zur Einrichtung von Flex-Office Arbeitsplätzen in der öffentlichen Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. und Stadtve. Pingel vom 4. Juni 2024 betr. Verzicht auf einen Strafantrag bei Fahren ohne gültigen Fahrschein
Antrag der AfD-Fraktion vom 9. Juni 2024 betr. Einhaltung des gesetzlichen KfW-Standards aus Gründen der Transparenz und der Verbesserung der Haushaltsnotlage
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Juni 2024 betr. Wohnblocks im Akazienweg sanieren oder neu bauen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Juni 2024 betr. Ehrenamtskarte
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 3. Juni 2024 betr. Barrierefreie WCs im öffentlichen Raum
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 7. Juni 2024 betr. Welterbe
Vorschlag des OBW Wixhausen vom 6. März 2024 betr. Glasfaserausbau in Wixhausen
Vorschlag des OBW vom 6. März 2024 betr. Prüfung der aktuellen Spielplatzsituation in Wixhausen
Teil II der Tagesordnung (Magistratsvorlagen)
Tagesordnung II (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2024 15:30 Uhr
- Ende
- 20.06.2024 22:13 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2