Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+)

Projektskizze / Vorhabensbeschreibung SUMP 2035+ Darmstadt und Region Stand: 09.11.2023
Grobzeitplan SUMP 2035+ Darmstadt (Entwurfsfassung vom 09.11.2023)
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24
AP 1a Bestandsanalyse
a) Analyse der Bestandssituation
c) Online-Beteiligung der Bürgerschaft
d) SWOT-Analyse
AP 1b Verkehrsmodell (optional)
a) Kalibrierung/ Fortschreibung Verkehrsmodell
b) Entwicklung Analyse- und Prognosefall 
(1x Analysefall, 2 Planfälle)
c) Verkehrserhebungen
AP 2 Leitbildentwicklung
a) Erarbeitung Gesamtstrategie
b) Öffentlichkeitsbeteiligung (Workshops)
- optional zusätzliche Online-Beteiligung -
c) Entwicklung Leitbild 2035+ und Planungsziele
d) Szenarienentwicklung (3x Szenarien)
AP 3 Maßnahmenentwicklung
a) Entwicklung Maßnahmenkatalog
b) Erarbeitung von Maßnahmensteckbriefen 
(Angaben zur Zielerreichung, Finanzierung, Förderung, 
Zuständigkeiten etc.)
c) Identifikation von Schlüsselmaßnahmen
d) Umsetzungskonzept
e) Evaluationskonzept und -möglichkeiten
AP 4 Dokumentation
a) Zwischendokumentation je AP ❶ ❷ ❸
b) Schlussdokumentation
c) Abschlusspräsentation vor politischem Gremium ❶
AP 5 Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
a) interner Kick-Off ❶
b) Auftaktveranstaltung (öffentlich) ❶
c) Aufbau und Betreuung einer 
projektbegleitenden Homepage
d) projektbegelitende Öffentlichkeitsarbeit
(Branding/ Flyer/ Poster / Print etc.)
j) interne Arbeitsgruppe (15 Sitzungen)
e) politische Lenkungsgruppe (4x) ❶ ❷ ❸ ❹
f) Steuerungsgruppe (6x) ❶ ❷ ❸ ❹ ❺ ❻
g) Bürgerworkshops (3x in DA; 3x in LADADI) ❶ ❷ ❸
    weitere Informationsveranstaltungen
h) Zwischen-/ Schlusspräsentation der Ergebnisse 
(ggf. öffentlich) ❶ ❷ ❸
i) politsche Beschlüsse / Stavo ❶ ❷
Vorbereitungszeit (Konkretisierung Leistungsverzeichnis, Ausschreibung und Vergabe, Personal- und Ressourcenplanung etc.): rd. 6 Monate
Arbeitsprogramm (Grobablauf) Bearbeitungszeit in Monaten
Vorhabensbeschreibung zum Förderaufruf für nachhaltige urbane Mobilitätspläne

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.05.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat VI an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat III 
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitäts- und 
Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 10.1 10.2 
III 69 
IV VI 66 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0109 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
178 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511060 
Kostenstelle:  066-000-0510 Investitionsnummer:  -/- 
Kostenträger:  5110-61 Sachkonto: 6779120 
 
Betreff: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable Urban 
Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+)  
 
Vorlage vom: 21.05.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt der Erarbeitung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplan für 
Darmstadt und die Region (SUMP Darmstadt und Region 2035+) im Rahmen des 
Förderaufrufs zur „ Erstellung und Weiterentwicklung von nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplänen nach Vorbild der SUMPs  und die dazugehörigen Begleitmaßnahme n“ des 
Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems“ des 
Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu und begrüßt die Erarbeitung 
ausdrücklich. Der Förderzeitraum erstreckt sich gemäß den Vorgaben des Fördergebers 
vrs. über den Zeitraum v om 01.07.2024 bis 30.06.2026.

- 3 - 
2. Der Zuwendungsbescheid über Fördermittel (s. nicht öffentliche Anlage 4 und 5) wird zur 
Kenntnis genommen. Der Finanzierung des unter 1. genannten Planwerks über das  
Förderprojekt mit einer Förderquote von 80 % der Gesamtkosten und einem Eigenanteil 
von 20 % der Gesamtkosten wird zugestimmt.  
 
3. Die Erstellung erfolgt in enger Abstimmung mit dem Landkreis Darmstadt -Dieburg. 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Letter of Intent  
Anlage 2 Zeitplan Förderantrag  
Anlage 3 Projektskizze Förderantrag  
Anlage 4 Grobkostenschätzung Förderantrag  
Anlage 5 Zuwendungsbescheid  
Anlage 5a Zuwendungsbescheid Anlagen  
Anlage 5b Zuwendungsbescheid Auszug Förderquote Personal  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 22.05.2024 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.05.2024  
 
Der Magistrat wurde durch den Beschluss der Stadtverordneten versammlung (SV -
2023/0032) im Juli 2023 damit beauftragt, einen Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) 
für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Region anzusto ßen.  
 
Ein SUMP oder auch integrierter Verkehrsentwicklungsplan, gilt als moderner  Mobilitätsplan, 
welcher einen ganzheitlichen (integrierten), nach haltigen und strategischen Ansatz verfolgt.  
 
Ausgehend von der bisherigen Verkehrsentwicklungsplanung (VEP),  welche durch die isolierte 
Betrachtung der Verkehrsträger eher als klassisches Instrument der Verkehrsplanung gilt, 
soll anhand der aktuellen europäischen SUMP -Leitlinien ein umfassender Mobilitätsplan 
erstellt werden. Dieser beinhaltet eine integrierte B etrachtung der Anforderungen aus allen 
Verkehrsträgern sowie die individuelle Analyse der Mobilitätsbedürfnisse der Bürgerinnen 
und Bürger in Stadt und Umland unter Berücksichtigung kooperativer und partizipativer 
Elemente. Dabei werden neben den rein verk ehrlichen konzeptionellen Ansätzen ebenfalls 
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität eingeschlossen. Wichtige Elemente der 
Erarbeitung sind außerdem eine nachhaltige Strategieentwicklung für die Verkehrs - und 
Mobilitätsplanung (Entwicklung von Szenar ien, Leitbild, Zielen und Indikatoren), der 
konkreten und auf das Leitbild abgestimmten Maßnahmenplanung sowie dazugehörige 
Monitoring- und Evaluationsprinzipien. Darüber hinaus ermöglicht ein integrierter 
Verkehrsentwicklungsplan außerdem die Integration und (strategische) Orientierung bereits 
bestehender und neuaufzustellender sektoraler Pläne und Strategien der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. 
 
Die Europäische Kommission plädiert für eine verpflichtende Einführung eines 
Mobilitätsplans nach den SUMP -Leitlinien für „Urban Nodes“ nach der TEN -V-Verordnung bis 
spätestens Ende 2025. Unter „Urban Nodes“ versteht man städtische Knoten des 
Transeuropäischen Verkehrsnetzes Europas (TEN -V), zu der auch die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt zählt. Die verpflichtende Einfüh rung soll dann auch als Voraussetzung an den 
Erhalt europäischer Fördermittel gebunden sein. Die Aufstellung eines integrierten 
Verkehrsentwicklungsplans nach den SUMP -Leitlinien für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
sollte daher mit einer entsprechend hohe n Priorität forciert werden.  
 
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die wichtige Bedeutung der 
Erstellung von Mobilitätsplänen nach den SUMP -Leitlinien erkannt und im September 2023 
einen Förderaufruf zur „ Erstellung und Weiterentwickl ung von nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplänen nach Vorbild der „Sustainable Urban Mobility Plans“ (SUMPs) und die  
dazugehörigen Begleitmaßnahmen“ im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung 
kommunaler Verkehrssysteme“ gestartet. Das Mobilitäts - und Tiefbauamt ist dem 
Förderaufruf gefolgt. In dem zweistufigen Verfahren (Skizzenformular, Förderantrag) konnte 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Fördermittelgeber, das BMDV bzw. den Projektträger 
VDI/VDE-Innovation + Technik, von dem Vorhaben zur Erstellung eines integrierten 
Verkehrsentwicklungsplan nach den SUMP -Leitlinien für Darmstadt und die Region 
überzeugen. Inzwischen liegt dem Mobilitäts - und Tiefbauamt ein positiver 
Zuwendungsbescheid (s. nicht öffentliche Anlage 5, 5a und 5b) vor.  
 
Finanzschwache Kommunen, dessen Status für die Wissenschaftsstadt Darmstadt im 
Förderantrag nachgewiesen werden konnte, erhalten eine Förderquote von 80 %. Die

- 5 - 
Eigenmittel von 20 % der Gesamtkosten trägt die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Eigenanteil 
s. nicht öffentliche Anlage 5).  
 
Im Rahmen des Förderantrags wurde die Aufstellung eines „SUMP 2035+ Darmstadt und die 
Region“ beantragt. Für den Erarbeitungszeitraum sind zwei Jahre von Juli 2024 bis Juni 
2026 und eine vorläufige Grobkostenschätzung der Gesamt kosten (s. nicht öffentlich Anlage 
4) vorgesehen.  
 
In den Gesamtkosten sind die Personalkosten für 24 Monaten im Umfang von 1,00 VZÄ, bis 
zur EG 13 2024 – 2026 TVöD enthalten, die durch das Förderprogramm gemäß der 
Förderquote ebenfalls gefördert werden. Für den Förderzeitraum wird daher für den 
Stellenplan 202 5 eine Stelle im Umfang 1,00 VZÄ, EG 13 kw 2026 TVöD (vorbehaltlich der 
abschließenden Bewertung) parallel via Stellenplanverfahren beantragt. Die Kosten der Stelle 
werden ebenfalls über das Förderpr ojekt zu 80 % gefördert. Die Kosten sind in den 
Gesamtkosten des Förderantrags enthalten.  
 
Der integrierte Verkehrsentwicklungsplan  2035+ Darmstadt und Region soll vor dem 
Hintergrund der zunehmenden Bevölkerungsentwicklung im urbanen Raum, der 
Verflechtungen im Ballungsraum Frankfurt Rhein -Main und den stetig wachsenden 
Anforderungen an das Mobilitäts - und Verkehrssystem in der Region aufgestellt werden. Der 
bisher vorliegende Verkehrsentwicklungsplan ( aus dem Jahre 2006) der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt soll anhand eines nachhaltigen verkehrlichen Leitbildes unter Mitwirkung 
gesellschaftspolitischer Partizipation bis zum Zeithorizont 2035 über die Stadtgrenze hinaus 
betrachtet und unter Berücksichtigung der SUMP -Leitlinien for tgeschrieben werden. Die 
Bearbeitung richtet sich grundlegend an die vorgegeben Arbeitsschritte gemäß der Leitlinien 
zur Erstellung eines SUMP.  
 
Dabei soll nach Analyse des bisherigen Mobilitäts - und Verkehrssystems unter 
Berücksichtigung aller Verkehrs - und Mobilitätsarten (MIV, Fuß - und Radverkehr, ÖPNV, 
SPNV, Wirtschaftsverkehr, Shared Mobility) ein Leitbild und Ziele der Mobilitätsentwicklung 
erarbeitet werden. Diese beinhalten Szenarienentwicklungen und Modellbetrachtungen. 
Anschließend werden Handlung sfelder identifiziert und ein integriertes Maßnahmenkonzept 
entwickelt. Die anschließende Maßnahmenbewertung und Definition von 
Schlüsselmaßnahmen dient bis zum Zeitrahmen 2035 als Orientierung für die künftige 
Ausrichtung von Verwaltung und Politik . Ein Monitoring- und Evaluationskonzept soll Teil des 
Mobilitätsplans sein, damit die Umsetzung von Maßnahmen systematisch und koordiniert 
erfolgen kann. Mittels einer entsprechenden Beschlussvorlage des fertiggestellten 
Mobilitätsplans soll dieser als wegweisen des Planwerk für eine zielgerichtete Mobilitätspolitik 
und –entwicklung eingesetzt werden Die Ergebnisse sollen in die zukünftige städtische und 
regionale Mobilitätsplanung integriert werden. Ein Handlungsleitfaden für die Umsetzung der 
erarbeiteten Maßnah men soll erstellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.  
 
Der Arbeitsaufwand zur Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans nach den 
SUMP-Leitlinien ist auf Grund der aktuellen Arbeitsauslastung nicht durch das 
Bestandspersonal abzu decken. Die im Förderaufruf geförderte und im Förderantrag 
bewilligte Personalstelle, ist für eine erfolgreiche Projektdurchführung und –koordination 
daher zwingend erforderlich.  
 
Die für die Stadt und die Region wichtige Zusammenarbeit wurde mit dem Land kreis 
Darmstadt-Dieburg zunächst in einem Letter of Intent (LOI) festgehalten. Die verkehrlichen

Verflechtungen zwischen Stadt und Landkreis sollen im Erarbeitungsprozess verstärkt 
berücksichtigt und in die Erarbeitung einfließen. Die genaue Gestaltung der  Zusammenarbeit 
und Integration in den Prozess soll im Rahmen der Vorbereitung vertieft werden.  
 
Die Erarbeitung des integrierten Verkehrsentwicklungsplans soll durch externe Fachbüros 
(Verkehrsplanung, Kommunikation/Beteiligung) erfolgen. Die dazu notwen dige 
Ausschreibung zur Vergabe der Dienstleistung soll nach Beschluss der Aufstellung des 
integrierten Verkehrsentwicklungsplans nach den SUMP -Leitlinien für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt und die Region erfolgen und wird nach Beschluss vorbereitet und d ie weitere 
Vergabe in die Wege geleitet.  
 
Der benötigte Eigenanteil gemäß der datenschutzrelevanten Anlage 5 stehen durch 
Mittelverschiebungen beim Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung aus dem 
Ergebnishaushalt, Kostenstelle 069 -000-1000, Kostenträger: 5 610-42, Sachkonto 6861000, 
in den Haushaltsjahren 2024 bis 2027 zur Verfügung.  
 
Darmstadt, den 21.05.2024  
 
Dezernat I  Dezernat III  Dezernat IV  Dezernat VI 
 
 
 
Hanno Benz  Michael Kolmer  André Schellenberg  Paul Georg Wandrey  
Oberbürgermeister  Stadtrat  Stadtkämmerer Stadtrat

Darmstadt
Mobilitäts- und

nd Tiefhauamt WlL
GB. NV. 2023

Wissensch

Pg Eingang!

„A

Kreisausschuss EA 3131: Im

Landkreises Darmsta ie 2 |3 |4 jSabst, A | tabs
S a FR 7777 20

Der Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg, 64276 Darmstadt

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Mobilitäts- und Tiefbauamt
Abteilung Mobilität
Mina-Rees-Straße 10

64295 Darmstadt

Letter of Intent / Absichtserklärung SUMP 2035+ Stadt Darmstadt
und Region"

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beabsichtigt die Erstellung eines
neuen und überregionalen Mobilitätsplans, eines Sustainable Urban
Mobility Plan (SUMP), welcher sich an den grundsätzlichen
Arbeitsschritten der Leitlinie für nachhaltige urbane Mobilitätspläne
orientiert und neben dem urbanen Raum ebenfalls die benachbarten
Gebietskörperschaften des Landkreis Darmstadt-Dieburgs einbezieht.

Ziel der überregionalen Betrachtung ist insbesondere die Identifikation
von Wechselwirkungen zwischen Stadt und Land sowie der
anschließenden Erarbeitung passgenauer Handlungsempfehlungen
und verkehrlicher Maßnahmen auf Basis eines gemeinsam
abgestimmten Leitbildes für die Region.

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg begrüßt die Erstellung eines
nachhaltigen Mobilitätsplans für die Region und unterstützt dieses
Vorhaben.

Mit freun

aus Peter Schellhaas
Landrat

Landkreis
Darmstadt-Dieburg
Zukunft. Regional. Leben.

Fachbereich

Klimaschutz, Infrastruktur,
Standortförderung

Fachgebiet

Klimaschutz, Mobilität, Kreisstraßen

Frau Girschick

06151 881-1018

06151 881-33018
c.girschick@ladadi.de

vo tor

www.ladadi.de

Service-Nr.: 115 (ohne Vorwahl) (ns)

Ihr ZeichenjSchreiben vom
ha Zeichen Ei
Unser Zeichen

310.1

Datum
27.10.2023

Postanschrift:

Der Kreisausschuss des
Landkreises Darmstadt-Dieburg
64276 Darmstadt

Dienstgebäude/Hausadresse:
Kreishaus Darmstadt
Jägertorstraße 207

64289 Darmstadt-Kranichstein
% 06151 881-0

Fristenbriefkasten:
Jägertorstraße 207
64289 Darmstadt

Sprechzeiten:
Mo.-Fr. 8-12 Uhr
Mi. 14-17 Uhr

Bankverbindung:

Stadt- u. Kreissparkasse Darmstadt
BIC HELADEFIDAS

IBAN DE47 5085 0150 0000 5490 96

Sparkasse Dieburg
BIC HELADEFIDIE
IBAN DE21 5085 2651 0033 2001 14

USt-IdNr. DE111608693

Punkt 4: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable 
Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+) 
 (V-Nr. 2024/0109) 
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: AfD-Fraktion

Punkt 5: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable 
Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+) 
 (V-Nr. 2024/0109) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: UFFBASSE und AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.05.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat VI an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat III 
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitäts- und 
Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0109 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511060 
Kostenstelle:  066-000-0510 Investitionsnummer:  -/- 
Kostenträger:  5110-61 Sachkonto: 6779120 
 
Betreff: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable Urban 
Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+)  
 
Vorlage vom: 21.05.2024 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt der Erarbeitung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplan für 
Darmstadt und die Region (SUMP Darmstadt und Region 2035+) im Rahmen des 
Förderaufrufs zur „ Erstellung und Weiterentwicklung von nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplänen nach Vorbild der SUMPs  und die dazugehörigen Begleitmaßnahmen “ des 
Förderprogramms „Digitalisierung kommuna ler Verkehrssystems“ des 
Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu und begrüßt die Erarbeitung 
ausdrücklich. Der Förderzeitraum erstreckt sich gemäß den Vorgaben des Fördergebers 
vrs. über den Zeitraum vom 01.07.2024 bis 30.06.2026.  
 
2. Der Zuwendungsbescheid über Fördermittel (s. nicht öffentliche Anlage 4 und 5) wird zur 
Kenntnis genommen. Der Finanzierung des unter 1. genannten Planwerks über das

- 2 - 
Förderprojekt mit einer Förderquote von 80 % der Gesamtkosten und einem Eigenanteil 
von 20 % der Gesamtkosten wird zugestimmt.  
 
3. Die Erstellung erfolgt in enger Abstimmung mit dem Landkreis Darmstadt -Dieburg. 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Letter of Intent  
Anlage 2 Zeitplan Förderantrag  
Anlage 3 Projektskizze Förderantrag  
Anlage 4 Grobkostenschätzung Förderantrag  
Anlage 5 Zuwendungsbescheid  
Anlage 5a Zuwendungsbescheid Anlagen  
Anlage 5b Zuwendungsbescheid Auszug Förderquote Personal  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.05.2024 
 
Der Magistrat wurde durch den Beschluss der Stadtverordneten versammlung (SV -
2023/0032) im Juli 2023 damit beauftragt, einen Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) 
für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Region anzustoßen.  
 
Ein SUMP oder auch integrierter Verkehrs entwicklungsplan, gilt als moderner  Mobilitätsplan, 
welcher einen ganzheitlichen (integrierten), nach haltigen und strategischen Ansatz verfolgt.  
 
Ausgehend von der bisherigen Verkehrsentwicklungsplanung (VEP), welche durch die isolierte 
Betrachtung der Ver kehrsträger eher als klassisches Instrument der Verkehrsplanung gilt, 
soll anhand der aktuellen europäischen SUMP -Leitlinien ein umfassender Mobilitätsplan 
erstellt werden. Dieser beinhaltet eine integrierte Betrachtung der Anforderungen aus allen 
Verkehrsträgern sowie die individuelle Analyse der Mobilitätsbedürfnisse der Bürgerinnen 
und Bürger in Stadt und Umland unter Berücksichtigung kooperativer und partizipativer 
Elemente. Dabei werden neben den rein verkehrlichen konzeptionellen Ansätzen ebenfalls 
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität eingeschlossen. Wichtige Elemente der 
Erarbeitung sind außerdem eine nachhaltige Strategieentwicklung für die Verkehrs - und 
Mobilitätsplanung (Entwicklung von Szenarien, Leitbild, Zielen und Indikatoren), der 
konkreten und auf das Leitbild abgestimmten Maßnahmenplanung sowie dazugehörige 
Monitoring- und Evaluationsprinzipien. Darüber hinaus ermöglicht ein integrierter 
Verkehrsentwicklungsplan außerdem die Integration und (strategische) Orientierung bereits 
bestehender und neuaufzustellender sektoraler Pläne und Strategien der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. 
 
Die Europäische Kommission plädiert für eine verpflichtende Einführung eines 
Mobilitätsplans nach den SUMP -Leitlinien für „Urban Nodes“ nach der TEN -V-Verordnung bis 
spätestens Ende 2025. Unter „Urban Nodes“ versteht man städtische Knoten des 
Transeuropäischen Verkehrsnetzes Europas (TEN -V), zu der auch die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt zählt. Die verpflichtende Einführung soll dann auch als Voraussetzung an den 
Erhalt europäischer Fördermittel gebunden sein. Die Aufstellung eines integrierten 
Verkehrsentwicklungsplans nach den SUMP -Leitlinien für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
sollte daher mit einer entsprechend hohen Priorität forciert werden.  
 
Das Bundesministe rium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die wichtige Bedeutung der 
Erstellung von Mobilitätsplänen nach den SUMP -Leitlinien erkannt und im September 2023 
einen Förderaufruf zur „ Erstellung und Weiterentwicklung von nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplänen n ach Vorbild der „Sustainable Urban Mobility Plans“ (SUMPs) und die  
dazugehörigen Begleitmaßnahmen“ im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung 
kommunaler Verkehrssysteme“ gestartet. Das Mobilitäts - und Tiefbauamt ist dem 
Förderaufruf gefolgt. In dem zwe istufigen Verfahren (Skizzenformular, Förderantrag) konnte 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Fördermittelgeber, das BMDV bzw. den Projektträger 
VDI/VDE-Innovation + Technik, von dem Vorhaben zur Erstellung eines integrierten 
Verkehrsentwicklungsplan nac h den SUMP-Leitlinien für Darmstadt und die Region 
überzeugen. Inzwischen liegt dem Mobilitäts - und Tiefbauamt ein positiver 
Zuwendungsbescheid (s. nicht öffentliche Anlage 5, 5a und 5b) vor.  
 
Finanzschwache Kommunen, dessen Status für die Wissenschaftsstadt Darmstadt im 
Förderantrag nachgewiesen werden konnte, erhalten eine Förderquote von 80 %. Die 
Eigenmittel von 20 % der Gesamtkosten trägt die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Eigenanteil 
s. nicht öffentliche Anlage 5).

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Im Rahmen des Förderantrags wurde die Aufstellung eines „SUMP 2035+ Darmstadt und die 
Region“ beantragt. Für den Erarbeitungszeitraum sind zwei Jahre von Juli 2024 bis Juni 
2026 und eine vorläufige Grobkostenschätzung der Gesamt kosten (s. nicht öffentlich Anlage 
4) vorgesehen.  
 
In den Gesamtkosten sind die Personalkosten für 24 Monaten im Umfang von 1,00 VZÄ, bis 
zur EG 13 2024 – 2026 TVöD enthalten, die durch das Förderprogramm gemäß der 
Förderquote ebenfalls gefördert werden. Für den Förderzeitraum wird daher für den 
Stellenplan 202 5 eine Stelle im Umfang 1,00 VZÄ, EG 13 kw 2026 TVöD (vorbehaltlich der 
abschließenden Bewertung) parallel via Stellenplanverfahren beantragt. Die Kosten der Stelle 
werden ebenfalls über das Förderpr ojekt zu 80 % gefördert. Die Kosten sind in den 
Gesamtkosten des Förderantrags enthalten.  
 
Der integrierte Verkehrsentwicklungsplan  2035+ Darmstadt und Region soll vor dem 
Hintergrund der zunehmenden Bevölkerungsentwicklung im urbanen Raum, der 
Verflechtungen im Ballungsraum Frankfurt Rhein -Main und den stetig wachsenden 
Anforderungen an das Mobilitäts - und Verkehrssystem in der Region aufgestellt werden. Der 
bisher vorliegende Verkehrsentwicklungsplan ( aus dem Jahre 2006) der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt soll anhand eines nachhaltigen verkehrlichen Leitbildes unter Mitwirkung 
gesellschaftspolitischer Partizipation bis zum Zeithorizont 2035 über die Stadtgrenze hinaus 
betrachtet und unter Berücksichtigung der SUMP -Leitlinien fortgeschrieben werden. Die 
Bearbeitung richtet sich grundlegend an die vorgegeben Arbeitsschritte gemäß der Leitlinien 
zur Erstellung eines SUMP.  
 
Dabei soll nach Analyse des bisherigen Mobilitäts - und Verkehrssystems unter 
Berücksichtigung aller Verkehrs - und Mobilitätsarten (MIV, Fuß - und Radverkehr, ÖPNV, 
SPNV, Wirtschaftsverkehr, Shared Mobility) ein Leitbild und Ziele der Mobilitätsentwicklung 
erarbeitet werden. Diese beinhalten Szenarienentwicklungen und Modellbetrachtungen. 
Anschließend werden Handlungsfelder identifiziert und ein integriertes Maßnahmenkonzept 
entwickelt. Die anschließende Maßnahmenbewertung und Definition von 
Schlüsselmaßnahmen dient bis zum Zeitrahmen 2035 als Orientierung für die künftige 
Ausrichtung von Verwaltung und Politik . Ein Monitoring - und Evaluationskonz ept soll Teil des 
Mobilitätsplans sein, damit die Umsetzung von Maßnahmen systematisch und koordiniert 
erfolgen kann. Mittels einer entsprechenden Beschlussvorlage des fertiggestellten 
Mobilitätsplans soll dieser als wegweisendes Planwerk für eine zielgeri chtete Mobilitätspolitik 
und –entwicklung eingesetzt werden Die Ergebnisse sollen in die zukünftige städtische und 
regionale Mobilitätsplanung integriert werden. Ein Handlungsleitfaden für die Umsetzung der 
erarbeiteten Maßnahmen soll erstellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.  
 
Der Arbeitsaufwand zur Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans nach den 
SUMP-Leitlinien ist auf Grund der aktuellen Arbeitsauslastung nicht durch das 
Bestandspersonal abzudecken. Die im Förderaufru f geförderte und im Förderantrag 
bewilligte Personalstelle, ist für eine erfolgreiche Projektdurchführung und –koordination 
daher zwingend erforderlich.  
 
Die für die Stadt und die Region wichtige Zusammenarbeit wurde mit dem Landkreis 
Darmstadt-Dieburg zunächst in einem Letter of Intent (LOI) festgehalten. Die verkehrlichen 
Verflechtungen zwischen Stadt und Landkreis sollen im Erarbeitungsprozess verstärkt 
berücksichtigt und in die Erarbeitung einfließen. Die genaue Gestaltung der Zusammenarbeit 
und Integration in den Prozess soll im Rahmen der Vorbereitung vertieft werden.

- 5 - 
 
Die Erarbeitung des integrierten Verkehrsentwicklungsplans soll durch externe Fachbüros 
(Verkehrsplanung, Kommunikation/Beteiligung) erfolgen. Die dazu notwendige 
Ausschreibung zur Ver gabe der Dienstleistung soll nach Beschluss der Aufstellung des 
integrierten Verkehrsentwicklungsplans nach den SUMP -Leitlinien für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt und die Region erfolgen und wird nach Beschluss vorbereitet und die weitere 
Vergabe in die Wege geleitet.  
 
Der benötigte Eigenanteil gemäß der datenschutzrelevanten Anlage 5 stehen durch 
Mittelverschiebungen beim Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung aus dem 
Ergebnishaushalt, Kostenstelle 069 -000-1000, Kostenträger: 5610 -42, Sachkonto 6861000,  
in den Haushaltsjahren 2024 bis 2027 zur Verfügung.  
 
Darmstadt, den 21.05.2024 
 
Dezernat I  Dezernat III  Dezernat IV  Dezernat VI 
 
 
 
Hanno Benz  Michael Kolmer  André Schellenberg  Paul Georg Wandrey  
Oberbürgermeister  Stadtrat  Stadtkämmerer  Stadtrat

Punkt 3: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable 
Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+) 
 (V-Nr. 2024/0109) 
 
Stadtrat Wandrey teilt eine kleine redaktionelle Änderung mit, dass es auf Seite 2 
der Begründungsseite im zweiten Absatz anstatt Stellenplan 2024 es Stellenplan 
2025 heißen muss. 
 
Der Ausschuss für Mobilität, Bürgerservice, Ordnungswesen, Brand-, 
Katastrophenschutz und Rettungswesen empfiehlt der Stadtverordneten-
versammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: AfD-Fraktion

Punkt 14: Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable 
Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+) 
 (V-Nr. 2024/0109) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
 
Stimmenthaltung: AfD