Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 13. Juni 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (28)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Klinikareal Eberstadt
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Ruthsenbach im Bereich des Brentanosees, 2. Maßnahmenbündel Gesamtkosten: 1.600.000,00 Euro Städtischer Anteil: ca. 120.000,00 Euro
Gedenken an die Vernichtung der Jüdischen Gemeinden in den Partnerstädten Darmstadts
Präventive Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Sanierung Platanenhain
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS) vom 12. Mai 2000 Anpassung der Anliefergebühren EAD-Recyclinghof
Einrichtung Trauerwald Eberstadt, Änderung Friedhofssatzung und Friedhofsgebührenordnung
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste mit Straßenbahnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt an die HEAG mobilo GmbH
Neufassung der Einstellplatzsatzung
2. Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen
Abschlussbericht des Fachbeirats zur Überprüfung Darmstädter Straßennamen
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne - (Aufstellungsbeschluss W 51.1 und erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses W 51.1)
Radstrategie und Ergebnisse der Arbeitsgruppen mit der Initiative Radentscheid
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe-Ost - (Offenlagebeschluss)
Antrag vom 10.11.2016 betr. Zebrastreifen oder Fußgängerinsel an der Haltestelle Frankenstein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016/95.7, Vorlagen-Nr.: SV-2016/0062
Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung Teichhausstraße zwischen Soderstraße und Roßdörfer Platz
Digitalstadt – Nationale Smart City Charta, ethische Leitlinien der Digitalstadt Darmstadt GmbH und Wettbewerb Modellprojekte Smart Cities
Broschüre 'Sanierung Martinsviertel - Chronik einer Erneuerung'
Einrichtung von Schutzzonen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019
Ausbildungs– und Arbeitsmarktstrategie 2019 bis 2022
Ricarda-Huch-Preis - Änderung der Satzung
Antrag zum Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Bebauungsplans N 30.1.3 – Lauteschlägerstraße 32 und 36 -, Vorlage Nr. 2014/0179
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Mai 2019 betr. bauverein AG
Sonstiges
Details
- Beginn
- 13.06.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2019 18:55 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a