Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Juni 2023 um 16:34 Uhr
Tagesordnung (37)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen - ein Solarcarport installieren - Antrag der CDU-Fraktion an den Rat, Nr.: A-R/0050/20222, Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energienutzungsplan (ENP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung der städtischen Finanzlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Innenstadt stärken: Priorisierung von Maßnahmen des INSEK Münster-Innenstadt (2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden
Überprüfung des onlinebasierten Vormerksystems für die Vergabe von Plätzen in Kindertageseinrichtungen in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
Peter-Wust-Schule: Aufstellung einer Containeranlage für Differenzierungsräume und Büros - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung einer Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbesetzung der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstockung Fertigbau Container Klassen der Idaschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung, Am Bielenfeld 2, Münster-Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup - Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup - Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
Stadtbezirk Südost
1. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf im Bereich westlich Höltenweg / nördlich Umgehungsbahn
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 405: Gremmendorf - Heidestraße / Höftestraße / Paul-Engelhard-Weg - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung der Mitgliedschaften von Mitgliedern des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2023 16:34 Uhr
- Ende
- 14.06.2023 19:43 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage