Mandari Insight

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 25. September 2023 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (42)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1.1

Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliche…

2217/2023 · Mitteilung Ausschuss

1.2

9. Cross-Mentoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Cross-Mentoring

2643/2023 · Mitteilung Ausschuss

1.3

Beantwortung einer Anfrage aus dem Gleichstellungsausschuss der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Gleichstellungsaktionsplan" (AN/1205/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Gleichstellungsaktionsplan" (AN…

2368/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2

Internationales

2.1

Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

2561/2023 · Mitteilung Ausschuss

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bezug auf Parkplätze von Mitarbeitenden AN/1173/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bez…

1962/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung vom 05.06.2023 betreffend „Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung des „Aus…

2244/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Mitteilung betreffend "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag zu den Themen "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antid…

2315/2023 · Mitteilung Ausschuss

4.2

Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung

2367/2023 · Mitteilung Ausschuss

4.3

Silvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Silvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes

2693/2023 · Mitteilung Ausschuss

4.4

Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenam…

2713/2023 · Mitteilung Ausschuss

4.5

Gründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht

2758/2023 · Mitteilung Ausschuss

4.6

Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

2811/2023 · Mitteilung Ausschuss

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln

AN/1172/2023 · SPD Anfrage nach § 4

6.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Kundenzentren der Stadt Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Kundenzentren der Stadt Köln

AN/1490/2023 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

6.4

Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden

AN/1499/2023 · Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kein Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Friesenplatz"

7.2

Mündliche Anfrage der Volt Fraktion bereffend "Personalmangel in Kindertagesstätten"

7.3

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "positive Presse für die Kundenzentren"

8

Anträge

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates u…

1671/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.2

Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor L…

1709/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.3

Abwassergebührensatzung 2024

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Abwassergebührensatzung 2024

2662/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.4

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets In…

2378/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

36

Aktuelle Stunde betreffend "Übergriffe im Agrippabad. Gewährleistung der Sicherheit in Kölner Schwimmbädern"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Übergriffe im Agrippabad. Gewährleistung der Sicherheit in Kölner Schwimmbädern

AN/1722/2023 · AfD Antrag Aktuelle Stunde § 5

37

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Whistleblower-Richtlinie in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des „…

2723/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

38

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion aus der Sitzung des AVR betreffend "Kundenzentrum der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU…

2998/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

39

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt Fraktion betreffend „Psychosoziale Unterstützung der Mitarbeitenden“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU und Volt Fraktion im Rat der S…

2963/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

40

Nachträgliche Mitteilung der Verwaltung zum Thema "Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz"

Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz

3018/2023 · Mitteilung Ausschuss

41

Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

AN/1234/2023 · FDP/KSG Änderungsantrag nach § 13

42

Sondernutzung von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Sondernutzung von Bänken vor Ladenlokalen

AN/1235/2023 · FDP/KSG Änderungsantrag nach § 13

Gremien

Details

Beginn
25.09.2023 17:00 Uhr
Ende
25.09.2023 18:27 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)