Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 12. März 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Radverkehrsführung Mittlere Rheinstraße
1. Bildungsbericht 2018
Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Ballungsraum Rhein-Main (für die Wissenschaftsstadt Darmstadt) hier: Verwaltungsgerichtliche Vergleichsvereinbarung
Klimaschutzpreis 2019 – „Nachhaltiges Bauen“
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring/Berliner Allee - (Satzungsbeschluss)
Bau der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße
Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung vom 14.06.2018 über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)
Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Überleitung Abwasser Heimstättensiedlung Gesamtkosten 4.000.000 Euro
Gesamtraumprogramm Christoph-Graupner-Schule, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Sanierung des Bestandsgebäudes inkl. Therapiebad und Erweiterungsneubau aufgrund steigender Zahlen der Schülerinnen und Schüler und gewachsener Anforderungen an Ganztag und Betreuung
Schaffung einer Kindertagesstätte in der Mina-Rees-Str. 10, 64295 Darmstadt und Übernahme der Betriebsträgerschaft durch den Arbeiter-Samariter-Bund Darmstadt
Tageseltern-Tageskinder-Vermittlungsbüro und Kinderhaus Storchennest (Krippe) Träger Hausfrauenbund Darmstadt e.V. Hier: Bezug neuer Räumlichkeiten im Mittermayerweg 60, 64289 Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel' Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel'; Beauftragung eines Quartiersmanagements für das Fördergebiet
Notarielle Beurkundung von Grundstücksgeschäften im Jahr 2018
Erhöhung des Zuschusses für ÖPNV-Jahreskarten der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und Stadtverordnete
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Februar 2019 betr. Tempo 30 auf dem Cityring zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Lärmsanierung und Luftreinhaltung
Antrag der AfD Fraktion vom 22.01.2019 auf Umkehrung der Beweislast zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2019 betr. Erklärung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur solidarischen Stadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE und UWIGA vom 21. Januar 2019 betr. Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
Antrag der AfD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Erhöhung der Zuschüsse für das Darmstädter Tierheim
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. ÖPNV-Jahresticket für Senior_innen, die ihren Führerschein abgeben
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Hauptstraßen nach Frauen benennen! Für eine Mirjam-Pressler-Straße in Darmstadt-Mitte
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 21. Januar 2019 betr. Verkehrliche Regelungen in der Erbacher Straße
Antrag der FDP-Fraktion vom 27. Februar 2019 betr. Städtebauliches Konzept für Eberstadt Süd
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 30. Januar 2019 betr. Abbiegeassistenzsystem für LkW
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Schaffung legaler Graffiti-Sprühmöglichkeiten in Eberstadt-Süd
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE, Die Linke. und FDP vom 11. März 2019 betr. Einrichtung einer Schutzzone für Einrichtungen und Ärzte in Darmstadt, die eine Schwangerschaftskonfliktberatung durchführen
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 12.03.2019 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2