Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Dienstag, 09. Juli 2013 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (38)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling

3.1

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - Bestandsaufnahme zu Standards und Richtlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Handlungsprogramm 2012 bis 2017, Nr. 48 "Reduzierung des städtischen Zuschusses bei der Wirtschaftsförderung Münster GmbH" - Aufhebung des Sperrvermerks für den Etat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Antrag Nr. A-R/0051/2012 der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 an den Rat

Ergebnis: vertagt

4

Beteiligungsmanagement/-controlling

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Jahresabschluss 2012 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Jahresabschluss 2012 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Jahresabschluss 2012 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Jahresabschluss 2012 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Jahresabschluss 2012 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.10

Jahresabschluss 2012 der AirportPark FMO GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Gebühren und Entgelte

5.1

Erhöhung der Kursgebühren der VHS und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten

6.1

Statusbericht zur Umsetzung sämtlicher politischer Anträge, insbesondere zur Organisationsentwicklung, zum E-Government und zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Finanzielle und personelle Bedarfe zur Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2013 und Anträge 2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.4

Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BUT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.6

Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.7

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ergebnis: vertagt

6.8

Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an die Kinderneurologie-Hilfe Münster zur Zwischenfinanzierung des Projektes "SHT-Register"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Zukünftige Ausrichtung arbeitsmarktbezogener Maßnahmen bei der Volkshochschule Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Immobilienmanagement

7.1

Projekt "gemeinsam bauen" an der Gievenbecker Reihe

Ergebnis: vertagt

7.2

Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.3

Quartiersentwicklung zwischen Eisenbahnstraße und Friedrichstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Künftige Unterbringung der VHS,

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.5

Dementenwohn- und Demententagesbetreuungsanlage in Sprakel - Antrag der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen an den AFBL

7.6

Neubau einer Zweifachsporthalle an der Peter-Wust-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.09.2013

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
09.07.2013 17:03 Uhr
Ende
09.07.2013 21:05 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage