Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Mittwoch, 29. Juni 2016 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (32)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Kanalneubau Frankfurter Straße / Maulbeerallee Provisorische Baustraße zur Umfahrung der Kanalbaustelle Gesamtkosten 480.000 Euro
Mittelsammler 2. Bauabschnitt, Dolivostraße / Feldbergstraße bis Rheinstraße Gesamtkosten 6.000.000 Euro
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein; Sonnendeck am Brentanosee
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost - (Aufstellungsbeschluss)
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS)
Bundesförderprogramm „Kommunale Koordinierungsstelle der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen'
Instandsetzungsmaßnahme für das fast 150 Jahre alte, denkmalgeschützte Brückenbauwerk Seitersweg über die Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach) Überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 100.000 Euro
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des überörtlichen Brandschutzes
Verlagerung von Aufgaben aus dem Bereich Vergabe und Beschaffung von der Vergabe und Beschaffungsstelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt an den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD)
Neubau Rheinstraßenbrücke
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 6.1 (Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen) (Feststellungsbeschluss)
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße/Feuerwehr Arheilgen - (Satzungsbeschluss)
Zweite Vorhabenliste Stand Mai 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
Änderung der Entschädigungssatzung - papierarme Gremienarbeit
Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Erneute Offenlage zur Kenntnisnahme)
Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ Kranichstein ; Umgestaltung des Grünstreifens Siemensstraße
Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt-Mollerstadt - Umsetzung des Integrierten Quartierskonzepts zur energetischen Sanierung der Mollerstadt 'Mollerweb 2.0'; Maßnahmen zum Klimaschutz - Förderrichtlinie zur Anreizförderung von privaten Begrünungsmaßnahmen für das Sanierungsgebiet 'Westliche Innenstadt-Mollerstadt'
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 7 Bäumen zum Neubau einer Kurzstreckenlaufbahn an der Andersenschule in Darmstadt-Eberstadt, Brandenburger Straße 74
Jahresbericht 2015 - Pflegestützpunkt Darmstadt
Preis für „Gesicht zeigen“ 2016
Bundesweites Benchmarking der Hilfen zur Erziehung+ Kennzahlenvergleich 2014 - Bericht
Vergabeverfahren HEAG mobiBus
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2008 bis 2013 nach Ablauf des jeweiligen Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Verlängerung des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg (2011 - 2016)
KITA – Ausbauprogramm 2016 hier: Sanierung der Bestandskita „Child Development Centers“ auf dem Gelände der ehemaligen Lincoln-Siedlung
Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenhilfe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2016 des Jobcenters Darmstadt (gE)
Sonstiges
Details
- Beginn
- 29.06.2016 17:30 Uhr
- Ende
- 29.06.2016 18:35 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a