Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Februar 2012 um 17:32 Uhr
Tagesordnung (47)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0077/2011 "Papierlose Ratsarbeit auf den Weg bringen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL Nr. A-R/0068/2011 "Erstellung einer neuen Wirtschaftlichkeitsanalyse für den Flughafen Münster/Osnabrück"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0071/2011 "Medikamente umweltgerecht entsorgen" vom 01.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Münster-West Nr. ABV/0002/2011 "Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Münster" vom 17.11.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0078/2011 "Rahmenkonzept für das städtische Stadion an der Hammer Strasse erarbeiten und umsetzen", Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0066/2011 "Kunst trifft Sport - Wettbewerb zur Gestaltung der Westkurve im Preußenstadion"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen/ GAL Nr. A-R/0067/2011 an den Rat vom 22.11.2011 "Jedem jungen Menschen ein (Aus-)bildungsplatz in gemeinsamer Veranwortung - Anlaufstelle am Übergang Schule und Beruf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0074/2011 "Arbeit des Mehrgenerationenhauses MuM dauerhaft finanziell und räumlich absichern"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0076/2011: Einrichtung von Betriebskitas durch Unternehmen unterstützen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0073/2011 "Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene erhalten bzw. ausbauen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0072/2011 vom 28.11.2011 "Obdachlosigkeit in Münster - SKM / Bischof-Hermann-Stiftung, Gebäude Friedrich-Ebertstr. 1/Dammstr. (ehemaliges HUK-Gebäude)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0069/2011 vom 23.11.2011: "Münster für Alle: Münsterpass bedarfsgerecht weiterentwickeln!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0080/2011 vom 20.12.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmund-Ems-Kanal - Kanalüberführung (KÜ)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmund-Ems-Kanal - Kanalüberführung (KÜ)
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2012)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussmaßnahmen / Kommunaler Straßen- und Radwegebau 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt der Stadt Münster zum Public Konsortium d-NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt 2011 - Erster Rechenschaftsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Geschwister-Scholl-Gymnasium,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbenennung der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss
Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.02.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 08.02.2012 17:32 Uhr
- Ende
- 08.02.2012 19:40 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage