Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 02. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Internationales
Humanitäre Hilfe für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine): Abgabe von außerdienstgestellten Rettungswagen der Feuerwehr Köln für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aus der Sitzung des Integrationsausschusses vom 02.09.2024: Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Global denken, lokal handeln: Chancen strategischer Städtepartnerschaften im globalen Süden"
Aus der Sitzung des Integrationsausschusses vom 02.09.2024: Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Global denken, lokal handeln: Strategieoptimierung und Ausbau internationaler Kooperationen, AN/1149/202
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Unfallprävention im Straßenverkehr"
Mitteilungen der Verwaltung
Information zum 10-Punkte-Plan
Aus der Sitzung Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)
Online-Veranstaltung „Übergriffe und Gewalt gegenüber Mandatsträger*innen“
Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024
Mitteilung zur Umsetzung des Beschlusses AN/0473/2023 – Nachhaltige Vergabe
Ergebnis: zurückgestellt
Inklusionsbericht 2023
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31. Oktober 2024
Leitfaden zum Umgang mit der Anmietung von öffentlichen Räumen durch extremistische, rassistische und antisemitische Gruppen
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Volt Fraktion betreffend "Sachstand Dienstvereinbarung Antidiskriminierung"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen" AN/0568/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Die Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes sicherstellen – Uber und andere Mietwagenanbieter stärker kontrollieren"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
17. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Änderungsantrag zu TOP 8.2 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Änderungsantrag der Volt-Fraktion betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen“"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum TOP 10.4
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Details
- Beginn
- 02.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 17:49 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)