Mai 10

Rat

Mittwoch, 10. Mai 2023 um 16:15 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (38)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

10.1

Wohnraum für inklusive Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung schaffen

Ergebnis: verwiesen

11

Leitfaden Klimagerechte Bauleitplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Modellquartiere 1 und 2: Ergebnisse des Werkstattverfahrens

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

12.1

Modellquartiere 1 und 2: Ergebnisse des Werkstattverfahrens

13

Betrauungsakt der Stadt Münster für die eingetragene Genossenschaft Grüner Weiler eG, Auf dem Draun 2, 48149 Münster, als Erbbauberechtigte eines Grundstücks der KonvOY GmbH in dem Oxford-Areal.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen

15

Maßnahmenpaket zur Sicherung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) im Kontext des Fachkräftemangels

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein Notbetreuung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2021/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wirtschaftsplan 2023/2024 des Theater Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Einrichtung eines Schlichtungsmechanismus für das Jobcenter der Stadt Münster in Erweiterung der Ombudsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Bauleitplanung

21.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

21.1.1

Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

23

Öffentliche Sicherheit stärken - Vandalismus und Graffiti

Ergebnis: verwiesen

24

Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Einführung eines Bike Sharing Systems in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

25.1

Kommunale Armutsprävention weiterentwickeln - Kindergesundheit in den Fokus nehmen

Ergebnis: verwiesen

25.2

Münsters Wasserversorgung der Zukunft sicher und umweltsensibel gestalten

Ergebnis: verwiesen

25.3

Grünflächen: Ein Serviceversprechen für alle Stadtteile - Bänke, Bäume, Blumen – drei große B für Münsters Umwelt

Ergebnis: verwiesen

26

Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Münster umsetzen

Ergebnis: verwiesen

27

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

28

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
10.05.2023 16:15 Uhr
Ende
10.05.2023 19:01 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage