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Rat
Mittwoch, 10. Mai 2023 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (38)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Wohnraum für inklusive Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung schaffen
Ergebnis: verwiesen
Leitfaden Klimagerechte Bauleitplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Modellquartiere 1 und 2: Ergebnisse des Werkstattverfahrens
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Modellquartiere 1 und 2: Ergebnisse des Werkstattverfahrens
Betrauungsakt der Stadt Münster für die eingetragene Genossenschaft Grüner Weiler eG, Auf dem Draun 2, 48149 Münster, als Erbbauberechtigte eines Grundstücks der KonvOY GmbH in dem Oxford-Areal.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen
Maßnahmenpaket zur Sicherung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) im Kontext des Fachkräftemangels
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein Notbetreuung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2021/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2023/2024 des Theater Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines Schlichtungsmechanismus für das Jobcenter der Stadt Münster in Erweiterung der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Öffentliche Sicherheit stärken - Vandalismus und Graffiti
Ergebnis: verwiesen
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Einführung eines Bike Sharing Systems in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Kommunale Armutsprävention weiterentwickeln - Kindergesundheit in den Fokus nehmen
Ergebnis: verwiesen
Münsters Wasserversorgung der Zukunft sicher und umweltsensibel gestalten
Ergebnis: verwiesen
Grünflächen: Ein Serviceversprechen für alle Stadtteile - Bänke, Bäume, Blumen – drei große B für Münsters Umwelt
Ergebnis: verwiesen
Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Münster umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.05.2023 16:15 Uhr
- Ende
- 10.05.2023 19:01 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage