V/0041/2023/1
Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen
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Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0041/2023/1 V/0041/2023/1 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen Beratungsfolge 10.05.2023 Hauptausschuss Vorberatung 10.05.2023 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung 1. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass in Ausführung des Ratsbeschlusses zum Antrag A- R/0074/2022: „Domplatz und Pferdegasse aufwerten - mehr Aufenthalts- und Lebensqualität für die Innenstadt“ (Bündnis 90/Die Grünen/GAL Ratsfraktion, SPD-Ratsfraktion, Internatio- nale Fraktion Die PARTEI/ÖDP, Ratsgruppe Volt) durch erste Maßnahmen die Aufenthalts- qualität auf dem Domplatz wie folgt erhöht wird: 1.1 Die durch den Entfall der Pkw-Stellplätze im Osten des Domplatzes freiwerdende Flä- che wird ab Mai 2023 - wie im Vorjahr erfolgreich praktiziert - als „Domplatz-Oase“ ge- nutzt und damit zu einem nicht-kommerziellen Ruheort umgestaltet. 1.2 Auf den jetzigen Pkw-Stellplätzen im Westen des Domplatzes werden im Anschluss an die Beendigung des Vertrags mit der Westfalenfleiß GmbH alternative Nutzungsange- bote wie z. B. Sitz- und Aufenthaltsmöglichkeiten eingerichtet. 1.3 Alternativ zu den auf dem Domplat z entfallenden Bewohner-Parkplätzen werden im Bereich der Königsstraße bisher öffentliche Stellplätze für Bewohnerparken zur Verfü- gung gestellt und auch hier Elemente zur Steigerung der Aufenthaltsqualität integriert. Um den Parksuchverkehr, insbesondere d urch die Zufahrt zum Parkhaus Arka- den zu reduzieren und den dort regelmäßig entstehenden Stau zu verhindern, entwickelt die Verwaltung in Abstimmung mit den anliegenden Geschäftsleuten und Anwohnenden ein (ggf. digitales) Steuerungskonzept. 1.4 Die Pferdegasse wird durch provisorische Maßnahmen für den Fußverkehr deut- lich attraktiviert. Stadtplanungsamt 10.05.2023 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Thiesing Telefon: 492-6189 Thiesing@stadt-muenster.de - 2 - V/0041/2023/1 1.5 Parallel erfolgen die Planungsschritte für die dauerhafte Umgestaltung des Domplatzes und -quartiers gemäß Beschluss zur Vorlage V/0723/2021 „Stärkung der Innens tadt: Beteiligung am BMI-Fördermittelaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ unter Einsatz der hierfür zur Verfügung stehenden Fördermittel. 2. – 4. - wie Vorlage - II. Finanzielle Auswirkungen: - wie Vorlage - Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 03.05.2023 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster, die SPD Ratsfraktion und Volt einen gemeinsamen Ergänzungsantrag zur Vorlage V/0041/2023 eingereicht und die so geänderte Vorlage mehrheitlich dem Rat zur Be- schlussfassung empfohlen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat sich am 04.05.2023 der vorangegangenen Empfehlung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität einstimmig angeschlossen. Die sich durch den politischen Antrag ergebenden Anpassungen sind im geänderten Beschlussvor- schlag ergänzt und fett hervorgehoben worden. Zum Beschlusspunkt 1.3 wird darauf hingewiesen, dass in die Entwicklung eines Steuerungskonzep- tes zum Parksuchverkehr in der Königsstraße und des damit auch verbundenen Rückstaus an der Zufahrt zum Arkaden-Parkhaus ein grundsätzlicher Prüfauftrag hinsichtlich der Realisierbarkeit von Lösungsoptionen implementiert sein wird. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat den geänderten Beschlussvorschlag anzunehmen i. V. gez. Robin Denstorff Stadtbaurat Anlagen: Anlage 1: Ergänzungsantrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster, SPD Ratsfraktion, Volt zur Vorlage V/0041/2023
Anlage 1 Ergaenzungsantrag
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Münster, 03.05.2023 Ergänzungsantrag zu Vorlage V/0041/2023 Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen 1.1. Wie Vorlage 1.2. Wie Vorlage 1.3. Wie Vorlage Ergänzung: Um den Parksuchverkehr, insbesondere durch die Zufahrt zum Parkhaus Arkaden zu reduzieren und den dort regelmäßig entstehenden Stau zu verhindern, entwickelt die Verwaltung in Abstimmung mit den anliegenden Geschäftsleuten ein (ggf. digitales) Steuerungskonzept. Neu 1.4 (bisheriger Punkt 1.4 wird zu Punkt 1.5) Die Pferdegasse wird durch provisorische Maßnahmen für den Fußverkehr deutlich attraktiviert. Begründung: Primäres Problem an der Königsstraße ist der regelmäßig entstehende Pkw-Stau an der Zufahrt zum Parkhaus. Hier muss zeitnah eine Lösung gefunden werden, wenn der Stadtraum an Aufenthaltsqualität gewinnen soll. Die Pferdegasse muss als Teil des Stadtraums in die Umgestaltung einbezogen werden. Das Ziel ist eine Steigerung der Fußverkehrsqualität. Dazu ist beispielsweise zu prüfen, ob die Pferdegasse eine Fußgängerzone mit Bus und Anlieger frei-Regelung werden kann. gez. Annika Bürger Matthias Glomb Martin Grewer Carsten Peters Ute Hagemann und Gruppe und Fraktion und Fraktion
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungOrte (3)
- Königsstraße
- Pferdegasse
- Domplatz
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Details
- Aktenzeichen
- V/0041/2023/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 08.05.2023
- Erstellt
- 08.05.2023 15:00