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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 18. Januar 2024 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (62)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion vom 30.08.2023 zum Thema "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" (AN/1547/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik betreffend Senior*innenticket

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.3

Präsenz der Sparkasse KölnBonn im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Verteilung der Globalmittel 2024 an die Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Anregung der Bezirksvertretung Porz aus ihrer Sitzung am 30.11.2023, TOP 8.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Förderung Frauenberatungsstelle Paula e.V. 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit", hier: 3. Maßnahmenbewilligung

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.4

Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"

Ergebnis: zurückgestellt

5.6

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

7.1

Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Wohnen

9

Jobcenter Köln

9.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.4

Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.5

Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.6

Mündliche. Anfrage von Frau Glashagen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 25.04.23 betreffend Vorlage 0637/2023: Sanierung Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Auswirkungen auf die dezentrale Versorgung mit Geld, insbesondere für die ältere Kundschaft

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.2

veraltete Richtlinie zur Berücksichtigung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (BfU) im SGB II

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Inklusionsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Mitteilung zu Standort und Betrieb des Drogenkonsumraums Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen im Rahmen der Evaluation des Drogenhilfekonzeptes

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2023 vergeben

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln„

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Fortführung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes (3201/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

55

A Mündlicher Bericht zu den Plänen zur Ausgestaltung des Filialnetzes der Sparkasse KölnBonn im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

56

B Aufwertung des Neumarkts

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

C Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

D Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

59

TOP 4.5: Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit", hier: 3. Maßnahmenbewilligung

Ergebnis: geändert beschlossen

60

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 17.08.2023 betreffend Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner (AN/1370/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

61

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 (AN/1972/2023) betreffend "Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

62

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 betreffend Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass AN/1971/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

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