Hauptausschuss
Mittwoch, 06. Februar 2013 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (39)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion Nr. A-R/0051/2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Nr. A-R/0054/2012 der SPD-Fraktion vom 04.12.2012 an den Rat "Albersloher Weg: Kosteneinsparung ohne Leistungseinbußen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP Ratsfraktion A-R/0043/2012 - Betreuungsmöglichkeiten intelligent nutzen: Platzsharing für KITA-Plätze prüfen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung der Kommunalen Seniorenvertretung an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0049/2012 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Öffentliche geförderte Beschäftigung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2013)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Keine Urantransporte durch Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW über die überplanmäßige Bereitstellung von 400.000 ¿ zur Bedienung der vertraglich vereinbarten Tilgungen von Investitionskrediten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Künftige Unterbringung der VHS
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Schulversuch PRIMUS / Durchführung einer Elternumfrage zur Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ad-hoc-Maßnahmeplanungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder ab dem 01.08.2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Schmittingheide, Mauritz-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule, Uppenberg , Zustimmung zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Norbert, Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Umweltdaten Münster 2010/11
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558 - Beschluss zur Aufstellung
Veränderungssperre Nr. 103 - Erste Verlängerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 530 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2013 17:05 Uhr
- Ende
- 06.02.2013 23:10 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage