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V/0063/2013

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 24.01.2013

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 06.02.2013, TOP 25

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

4219 Zeichen

V/0063/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
06.02.2013 Hauptausschuss Vorberatung 
06.02.2013 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Sportausschuss 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  4. NN 
Monika Urkötter 
 
2. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
3. Birgit Edler 
RF Dr. Petra Dieckmann 
1. RF Dr. Petra Dieckmann 
Birgit Edler 
 
3. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen): 
von der Kommunalen Seniorenvertretung 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Helga Hitze 
Hedwig Chudziak 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0063/2013 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
06.02.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0063/2013 
4. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen): 
von der Kommunalen Seniorenvertretung 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  6. Gabriele Giese 
Christina Wienhues 
 
5. Aufsichtsrat Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE) 
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied  
2. Dr. Henning Müller-Tengelmann   
 
6. Ausschuss für Gleichstellung 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. NN 
Christina Rentzsch 
 
7. Werksausschuss der citeq 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
3. Markus Schiermann 
Antonius von Schierstaedt 
  
 
8. Aufsichtsrat Stadtwerke Münster GmbH 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
2. RH Andreas Nicklas 
RH Walter von Göwels 
  
 
9. Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH 
 
Als Vertreter der Wirtschaftsförderung Münster GmbH wird in den Aufsichtsrat der Techn o-
logieförderung Münster GmbH gewählt: 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
2. RH Walter von Göwels 
RH Andreas Nicklas 
2. RH Andreas Nicklas 
RH Walter von Göwels 
 
Der Vertreter der Stadt Münster in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförd e-
rung Münster GmbH hat darauf hinzuwirken, dass ein Gesellschafterbeschluss bei der 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH gefasst wird, dass eine entsprechende Entsendung in 
den Aufsichtsrat der Technologieförderung Münster GmbH vorgenommen wird.

- 3 - 
V/0063/2013 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. und 2.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
15.01.2013 bzw. 22.01.2013 beantragt. 
 
Zu 3. und 4.: 
Die Kommunale Seniorenvertretung ist mit jeweils einem/r sachkundigen Einwohner/in im Au s-
schuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung und im Ausschuss für Stadtplanung, Stad t-
entwicklung, Verkehr und Wi rtschaft vertreten. Die Kommunale Seniorenvertretung wurde am 
19.12.2012 neu gewählt. Auf ihrer Sitzung am 28.01.2013 hat die Seniorenvertretung beschlossen, 
dem Rat die Entsendung der o. g. Mitglieder vorzuschlagen. Bei der Besetzung der ordentlichen 
Mitglieder (Herr Martin Schofer im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung und 
Herr Dr. Gerhard Bonn im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft) 
gibt es keine Änderung. 
 
Zu 5.: 
Die Stadt Münster hatte bisher einen S itz im Aufsichtsrat der Westf. Landeseisenbahn GmbH der 
von Herrn Stadtdirektor Hartwig Schultheiß besetzt ist. Der Gesellschaftervertrag der Westf. La n-
deseisenbahn GmbH ist geändert worden und der Stadt Münster fallen jetzt zwei Sitze im Au f-
sichtsrat zu. Die Verwaltung schlägt vor, diesen Sitz mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke 
Münster Herrn Dr. Henning Müller-Tengelmann zu besetzen.  
 
Zu 6.: 
Seit dem Ausscheiden von Frau Frederike Öhmann war die Position unbesetzt. Die SPD -Fraktion 
beantragt die Umbesetzung mit Schreiben vom 05.02.2013. 
 
Zu 7. – 9. 
Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 05.02.2013 von der CDU-Fraktion beantragt. 
 
 
gez. 
 
Markus Lewe

Beratungsverlauf (2)

06.02.2013 Hauptausschuss
TOP 19 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
06.02.2013 Rat
TOP 25 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0063/2013
Typ
Vorlagen
Datum
24.01.2013
Erstellt
06.10.2020 14:37