Rat
Mittwoch, 06. Februar 2013 um 17:58 Uhr
Tagesordnung (48)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregung der Bezirksvertretung Münster-Ost an den Rat zur Vorlage V/0004/2013 Kita in der Immobilie Gildenstraße 2 p
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Keine Urantransporte durch Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW über die überplanmäßige Bereitstellung von 400.000 ¿ zur Bedienung der vertraglich vereinbarten Tilgungen von Investitionskrediten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Künftige Unterbringung der VHS
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Schulversuch PRIMUS / Durchführung einer Elternumfrage zur Bedarfsfeststellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ad-hoc-Maßnahmeplanungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder ab dem 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Schmittingheide, Mauritz-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule, Uppenberg , Zustimmung zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Norbert, Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Umweltdaten Münster 2010/11
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558 - Beschluss zur Aufstellung
Veränderungssperre Nr. 103 - Erste Verlängerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 530 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution "Keine Privatisierung der Wasserversorgung"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kinderbetreuung im Südviertel - Standort Josefschule für den Bau einer Kita nutzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Hugo de Groot Schule als internationale Schule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Wohnungen und Kita statt Bürohochhaus am Ring
Ergebnis: verwiesen
Schlossplatzgestaltung voranbringen
Ergebnis: verwiesen
Regionale Kompetenzen bündeln
Ergebnis: verwiesen
Mit Personal-Ressourcen haushalten: Preisgerichte bei Architektur-Wettbewerben verkleinern
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.02.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2013 17:58 Uhr
- Ende
- 06.02.2013 23:11 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage