Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. November 2016 um 17:40 Uhr
Tagesordnung (30)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL und der CDU-Fraktion im Rat vom 06.04.2016 "Rechts- und Ausländeramt stärken" (A-R/0020/2016)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0019/2016 Zukunftskonzept auf solider Basis: Finanzierbare mittelfristige Investitionsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft - Finanzbericht 3. Quartal 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modifikation der städtischen Regelungen zur Altersteilzeit der Beamten und Beamtinnen im Rahmen der nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Einbringung der 20 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung 2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)
Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE GmbH):
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE GmbH):
Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM GmbH) und der RVM Verkehrsdienst GmbH, Westf. Verkehrsgemeinschaft (WVG) mbH:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Fernwärmeversorgung GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reform der Umsatzbesteuerung öffentlicher Körperschaften durch die Neufassung des § 2b Umsatzsteuergestz (UStG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM), der Technologieförderung Münster GmbH (TFM) und der CeNTech GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Einrichtung des Gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2017/2018 an weiteren drei städtischen Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrationsmonitoring 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 09.11.2016 17:40 Uhr
- Ende
- 09.11.2016 19:23 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage