Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Februar 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (33)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Nutzung der Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungsbereich weiterer Erhaltungssatzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung der BV Münster-West an den Rat: „Lebens- und Aufenthaltsqualitäten in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen„ (ABV/0003/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2023 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2021 (Beteiligungsbericht 2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bädermanagement Münster GmbH und Übertragung des Ausbaus des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gesamtkonzept Schulabsentismus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung von außerschulischen Angeboten (OGS)
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) in der Marienschule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzlicher Mittelbedarf bei der Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schifffahrter Damm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschlechtergerechte Bezeichnung für den Historikerpreis der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und der Benutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 633 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Weiteres Vorgehen zur 3. städtischen Gesamtschule am Standort Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 15.02.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 15.02.2023 19:32 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage