Rat
Mittwoch, 21. September 2011 um 17:55 Uhr
Tagesordnung (50)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Haushalt 2012
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Bürgerhaushalt 2011 - hier: Einbringung der 90 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzende Investitionsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: - Sanierung Stadthaus 1 -
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Atomstromfreies Münster bis 2020 - Ausbaustrategie für klimaschonende Energieerzeugung durch die Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss von Managementkontrakten
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Aufstellungsbeschluss
Förderrichtlinien Denkmalpflege der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2011/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Befristete Erweiterung der städt. Kita Eichenaue, Eichenaue 3, 48157 Münster-Handorf im Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zum Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept zur Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster Umsetzungskonzept für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beirat für Klimaschutz Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 102 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung Durchführungsplan Nr. 33 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Transparenz und Demokratie in der Verwaltungsspitze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Photovoltaik-Anlagen auf Sportanlagen fördern
Ergebnis: verwiesen
Gewerbliche Schwarzarbeit bekämpfen - Arbeitsplätze sichern
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.10.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2011 17:55 Uhr
- Ende
- 21.09.2011 19:53 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage