Rat
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (303)
Fragestunde öffentlich
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
Ergebnis: vertagt
Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz; zur BBB-Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Ermekeilkaserne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Ermekeilkaserne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle, zur Anfrage der BBB Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.01.21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.02.21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik"
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Bodycams"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-17 AA "Stellen für Wohnraumbestimmung und Ortsteilplanung"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 finale Beschlussfassung durch den Rat am 24.06.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: abgelehnt
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: abgelehnt
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: vertagt
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Zukunft und Sanierung des Frankenbades
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
Ergebnis: zurückgezogen
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
Ergebnis: zurückgezogen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren Antrag zur Vorlage 211002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung der Beteiligungsverwaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
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Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
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Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn
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Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021
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Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019
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Wirtschaftsplan SGB 2021
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Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"
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Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA
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Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022
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Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aktualisierung der Sportförderrichtlinien
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COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: vertagt
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
Ergebnis: vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: abgelehnt
Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290
Ergebnis: abgelehnt
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Skate Night und Sightrunning für Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Skate Night und Sightrunning für Bonn
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Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU Antrag: Lead City
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
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BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
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BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
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Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
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Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
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Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
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Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999
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BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
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Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
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BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder
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Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
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Mitteilungen
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
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Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
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Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
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Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln
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Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)
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Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
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Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
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Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)
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Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- 23:59 Uhr
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