Rat
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (303)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.1.1
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
zur Kenntnis genommen -
1.2
Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
(nichtöffentlich)
-
1.2.2
Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071
zur Kenntnis genommen -
1.3
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
zur Kenntnis genommen -
1.4
Wasserstoffstrategie für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Wasserstoffstrategie für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
Begrünung von Bahntrassen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Begrünung von Bahntrassen
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
vertagt -
1.7.1
Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz; zur BBB-Anfrage
zur Kenntnis genommen -
1.8
Sachstand Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Sachstand Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern
zur Kenntnis genommen -
1.10
Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle
zur Kenntnis genommen -
1.11.1
Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle, zur Anfrage der BBB Fraktion
zur Kenntnis genommen -
1.12
BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.01.21
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.02.21
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
nicht abgestimmt -
5.2.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“
abgelehnt -
5.2.6
Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.7
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise
abgelehnt -
5.2.8
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.9
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.10
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.11
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
nicht abgestimmt -
5.2.12
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
nicht abgestimmt -
5.2.13
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
nicht abgestimmt -
5.2.14
Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.15
Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
zurückgezogen -
5.2.16
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
zur Kenntnis genommen -
5.2.17
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.18
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen -
5.2.19
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk"
abgelehnt -
5.2.20
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye"
abgelehnt -
5.2.21
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik"
abgelehnt -
5.2.22
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.23
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik"
zur Kenntnis genommen -
5.2.24
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
5.2.25
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Bodycams"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.26
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-17 AA "Stellen für Wohnraumbestimmung und Ortsteilplanung"
abgelehnt -
5.2.27
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 finale Beschlussfassung durch den Rat am 24.06.2021
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.28
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.29
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.30
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.31
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.3.1
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
abgelehnt -
5.3.2
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180
abgelehnt -
5.3.3
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
nicht abgestimmt -
5.3.4
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
5.4
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.5
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagt -
5.5.1
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagt -
5.6
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.7
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.7.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.7.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.8
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.9
Zukunft und Sanierung des Frankenbades
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.9.1
Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.10
Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.11
Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.12
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.13
Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.14
Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.15
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.16
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.17
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.2
Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.4
Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.18
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.18.1
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.19
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.19.1
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
zurückgezogen -
5.19.2
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
zurückgezogen -
5.20
Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.21
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.21.1
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.22
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.23
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.25
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.26
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.26.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.26.2
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.27
Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.28
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.28.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.28.2
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.29
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.29.1
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.29.2
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.30
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.30.1
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.31
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.31.1
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.32
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.32.1
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.33
Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.34
Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.35
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.35.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.36
Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.37
Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.38
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.39
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.40
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.41
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.42
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.42.1
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.42.2
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.43
Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.44
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.45
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.46
Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.47
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.47.1
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.47.2
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.48
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
beschlossengeändert beschlossen
-
5.48.1
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
zur Kenntnis genommen -
5.48.2
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren Antrag zur Vorlage 211002
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.49
Verlagerung der Beteiligungsverwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.50
Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.51
Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.52
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.53
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.54
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.55
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.56
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.57
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.58
Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.59
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.60
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.61
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.62
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.63
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.64
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.65
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.66
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.67
Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.68
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.69
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.70
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.70.1
Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.70.2
Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.70.3
Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.70.4
Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.71
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.72
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.73
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.74
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.74.1
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.75
Aktualisierung der Sportförderrichtlinien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.76
COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.77
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.78
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.79
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.80
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.81
Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.82
Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.82.1
Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.83
Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.84
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.85
Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6
Anträge
-
6.1
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
zurückgezogen -
6.2.1
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
zur Kenntnis genommen -
6.3
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
vertagt -
6.7.1
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
vertagt -
6.8
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.2
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.12
-
6.12.1
Schulbetrieb sicherer machen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.2
Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.3
Schulbetrieb sicherer machen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
abgelehnt -
6.13.1
Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290
abgelehnt -
6.14
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17.1
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18.1
PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
Skate Night und Sightrunning für Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Skate Night und Sightrunning für Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.22
-
6.22.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.1
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.2
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
6.25.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
6.26
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.2
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.1
Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.30
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.30.1
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.31
-
6.31.1
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
zur Kenntnis genommen -
6.32
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33.1
BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
zur Kenntnis genommen -
7.4
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
6.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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