mandari

Rat

Donnerstag, 24. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (303)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    (nichtöffentlich)

  6. 1.2.2

    Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    Begrünung von Bahntrassen

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    Begrünung von Bahntrassen

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

    vertagt
  16. 1.7.1

    Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz; zur BBB-Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.8

    Sachstand Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1

    Sachstand Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9.1

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.10

    Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.10.1

    Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.11

    BBB-Anfrage: Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.11.1

    Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle, zur Anfrage der BBB Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.12

    BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst

    vertagt
  26. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  28. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.01.21

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.02.21

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  31. 4.1

    Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 4.2

    Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5

    Beschlüsse

  34. 5.1

    Änderung der Geschäftsordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  37. 5.2.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  38. 5.2.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  39. 5.2.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    nicht abgestimmt
  40. 5.2.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“

    abgelehnt
  41. 5.2.6

    Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  42. 5.2.7

    Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise

    abgelehnt
  43. 5.2.8

    Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  44. 5.2.9

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  45. 5.2.10

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  46. 5.2.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    nicht abgestimmt
  47. 5.2.12

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    nicht abgestimmt
  48. 5.2.13

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    nicht abgestimmt
  49. 5.2.14

    Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.2.15

    Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    zurückgezogen
  51. 5.2.16

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.2.17

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  53. 5.2.18

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen
  54. 5.2.19

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk"

    abgelehnt
  55. 5.2.20

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye"

    abgelehnt
  56. 5.2.21

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik"

    abgelehnt
  57. 5.2.22

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  58. 5.2.23

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik"

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.2.24

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  60. 5.2.25

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Bodycams"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.2.26

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-17 AA "Stellen für Wohnraumbestimmung und Ortsteilplanung"

    abgelehnt
  62. 5.2.27

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 finale Beschlussfassung durch den Rat am 24.06.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.2.28

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.2.29

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.2.30

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.2.31

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.3

    Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.3.1

    Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180

    abgelehnt
  69. 5.3.2

    Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180

    abgelehnt
  70. 5.3.3

    Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180

    nicht abgestimmt
  71. 5.3.4

    Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  72. 5.4

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 5.5

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt
  74. 5.5.1

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt
  75. 5.6

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 5.7

    2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 5.7.1

    2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 5.7.2

    2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 5.8

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  80. 5.9

    Zukunft und Sanierung des Frankenbades

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 5.9.1

    Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 5.10

    Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 5.11

    Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 5.12

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 5.13

    Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 5.14

    Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 5.15

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.16

    Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.17

    Überarbeitung des Regionalplanes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 5.17.1

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 5.17.2

    Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 5.17.3

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 5.17.4

    Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 5.18

    Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 5.18.1

    Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 5.19

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 5.19.1

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

    zurückgezogen
  98. 5.19.2

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

    zurückgezogen
  99. 5.20

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 5.21

    Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 5.21.1

    Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 5.22

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 5.23

    Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 5.24

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 5.25

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 5.26

    Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 5.26.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 5.26.2

    Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 5.27

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 5.28

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 5.28.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 5.28.2

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 5.29

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 5.29.1

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 5.29.2

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 5.30

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 5.30.1

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 5.31

    Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 5.31.1

    Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 5.32

    Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 5.32.1

    Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 5.33

    Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 5.34

    Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 5.35

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 5.35.1

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 5.36

    Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 5.37

    Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 5.38

    Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 5.39

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 5.40

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 5.41

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 5.42

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 5.42.1

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 5.42.2

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 5.43

    Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 5.44

    Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 5.45

    Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 5.46

    Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 5.47

    Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 5.47.1

    Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 5.47.2

    Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 5.48

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  143. 5.48.1

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

    zur Kenntnis genommen
  144. 5.48.2

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren Antrag zur Vorlage 211002

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  145. 5.49

    Verlagerung der Beteiligungsverwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 5.50

    Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 5.51

    Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 5.52

    Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 5.53

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 5.54

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 5.55

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 5.56

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 5.57

    Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 5.58

    Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 5.59

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 5.60

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 5.61

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 5.62

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 5.63

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 5.64

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 5.65

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 5.66

    Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 5.67

    Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 5.68

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 5.69

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 5.70

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 5.70.1

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 5.70.2

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 5.70.3

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 5.70.4

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 5.71

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 5.72

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 5.73

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 5.74

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  175. 5.74.1

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  176. 5.75

    Aktualisierung der Sportförderrichtlinien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 5.76

    COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 5.77

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 5.78

    Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 5.79

    Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 5.80

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 5.81

    Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 5.82

    Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 5.82.1

    Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 5.83

    Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 5.84

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 5.85

    Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 6

    Anträge

  189. 6.1

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  190. 6.1.1

    Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  191. 6.2

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

    zurückgezogen
  192. 6.2.1

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

    zur Kenntnis genommen
  193. 6.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  194. 6.3.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  195. 6.4

    Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  196. 6.4.1

    Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  197. 6.5

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  198. 6.5.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  199. 6.6

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  200. 6.6.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  201. 6.7

    A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

    vertagt
  202. 6.7.1

    A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01

    vertagt
  203. 6.8

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  204. 6.8.1

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  205. 6.8.2

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  206. 6.9

    Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  207. 6.9.1

    Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  208. 6.10

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  209. 6.10.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  210. 6.11

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  211. 6.11.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  212. 6.12

    Schulbetrieb sicherer machen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  213. 6.12.1

    Schulbetrieb sicherer machen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  214. 6.12.2

    Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  215. 6.12.3

    Schulbetrieb sicherer machen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  216. 6.13

    Stärkung des Stadtordnungsdienstes

    abgelehnt
  217. 6.13.1

    Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290

    abgelehnt
  218. 6.14

    Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  219. 6.14.1

    Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  220. 6.15

    Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  221. 6.16

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  222. 6.16.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  223. 6.17

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  224. 6.17.1

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  225. 6.18

    PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  226. 6.18.1

    PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  227. 6.19

    Skate Night und Sightrunning für Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  228. 6.19.1

    Skate Night und Sightrunning für Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  229. 6.20

    Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  230. 6.21

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  231. 6.21.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  232. 6.22

    CDU Antrag: Lead City

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  233. 6.22.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  234. 6.23

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  235. 6.23.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  236. 6.24

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  237. 6.24.1

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  238. 6.24.2

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  239. 6.25

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  240. 6.25.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  241. 6.26

    Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  242. 6.26.1

    Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  243. 6.26.2

    Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  244. 6.27

    BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  245. 6.27.1

    BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  246. 6.28

    Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  247. 6.28.1

    Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  248. 6.29

    Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  249. 6.30

    Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  250. 6.30.1

    Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  251. 6.31

    Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  252. 6.31.1

    Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

    zur Kenntnis genommen
  253. 6.32

    Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  254. 6.33

    BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  255. 6.33.1

    BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  256. 6.34

    Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  257. 7

    Mitteilungen

  258. 7.1

    Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  259. 7.2

    Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  260. 7.3

    Stärkung des Stadtordnungsdienstes

    zur Kenntnis genommen
  261. 7.4

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  262. 7.5

    Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  263. 7.6

    Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  264. 7.7

    Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  265. 7.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  266. 7.9

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  267. 7.10

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  268. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  269. 7.12

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  270. 7.12.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  271. 7.13

    Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  272. 7.14

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  273. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  274. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  275. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  276. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  277. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  278. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  279. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  280. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  281. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  282. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  283. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  284. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  285. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  286. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  287. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  288. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  289. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  290. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  291. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  292. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  293. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  294. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  295. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  296. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  297. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  298. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  299. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  300. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  301. 15.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  302. 15.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  303. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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