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Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme

Stellungnahme der Verwaltung 200155-04 ST vom 15.04.2021

Stand: Am 28.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.

Verlauf

  1. 30.01.2020

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    200155, „Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)“, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 15.04.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 20.04.2021

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.10.1, Empfehlung.

  4. 24.06.2021

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 5.18.1, Entscheidung.

  5. 28.06.2021 zuletzt

    Rat

    TOP 5.18.1, Entscheidung, kein Ergebnis angegeben.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200155-04 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 20.04.2021 Empfehlung Rat 06.05.2021 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung hat die schriftliche Stellungnahme der Geschäftsführung der SWB Bus und Bahn zum Vorschlag der Verwaltung und dem Parken in der Markusstraße eingeholt. Die Stellungnahme hat den folgenden Wortlaut: „Bei der Neuordnung der Parkregelungen in der Markusstraße handelt es sich um eine der ersten Umsetzungen der erarbeiteten Optimierungsvorschläge. Die hier verkehrende Linie 631 gehört zu den verspätungsanfälligsten Linien im Stadtgebiet, weshalb sich ein vordringlicher Bedarf ergibt. Da das Platzangebot im urbanen Raum nur begrenzt ist, sind Neuaufteilungen der Verkehrsflächen notwendig, um so den Umweltverbund zu stärken und die Verkehrswende weiter voranzutreiben, wovon letztendlich die Gesellschaft als Ganzes profitiert. Der von der Stadtverwaltung und den Antragstellern des Bürgerantrags erarbeitete Konsens stellt aus Sicht der SWBV keine hinreichende Alternative dar, weil bei der Umsetzung weiterhin Beeinträchtigungen zu erwarten sind. Bei der im Beschluss vom 12.12.2019 vorgeschlagenen Neuordnung der Parkregelungen handelt es sich bereits um einen Kompromiss, welcher die Beibehaltung von zahlreichen Parkplätzen in der Markusstraße sieht. Eine Anpassung des Linienwegs der Linie 631 ist an dieser Stelle ebenfalls nicht möglich. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die SWBV, den ursprünglichen Beschluss vom 12.12.2019 beizubehalten.“ Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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