mandari

Rat

Montag, 28. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (223)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bereits am 24.06 abgehandelt

5.2

Bereits am 24.06 abgehandelt

5.3

Bereits am 24.06 abgehandelt

5.4

Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

am 24.06 vertagt

5.6

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7.1

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

am 24.06 vertagt

5.9

Zukunft und Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9.1

Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197

Ergebnis: abgelehnt

5.10

Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.11

Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.13

Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

5.14

Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15

am 24.06 vertagt

5.16

am 24.06 vertagt

5.17

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.17.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: abgelehnt

5.17.2

Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: abgelehnt

5.17.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17.4

Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.18

Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.18.1
5.19

Evaluierung des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: geändert beschlossen

5.20

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.21

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.21.1

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003

Ergebnis: abgelehnt

5.22

am 24.06 vertagt

5.23

am 24.06 vertagt

5.24

am 24.06 vertagt

5.25

am 24.06 vertagt

5.26

Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.26.1

Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.26.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03

Ergebnis: abgelehnt

5.26.3

Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.27

Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.28

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.28.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.28.2

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: abgelehnt

5.29

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.29.1

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.29.2

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.30

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

Ergebnis: geändert beschlossen

5.30.1

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.31

Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ergebnis: geändert beschlossen

5.31.1

Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.32

Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.32.1

Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333

Ergebnis: abgelehnt

5.33

Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.34

Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.35

Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.35.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.36

Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.37

Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

5.38

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.39

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.40

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

Ergebnis: geändert beschlossen

5.41

Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.42

Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.42.1

Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.42.2

Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.43

Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.44

Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.45

Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.46

Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.47

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.47.1

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953

Ergebnis: abgelehnt

5.47.2

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.47.3

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.48

bereits am 24.06 behandelt

5.49

Verlagerung der Beteiligungsverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.50

Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.51

Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.52

Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.53

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.54

Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.55

Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.56

Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland

Ergebnis: geändert beschlossen

5.57

Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.58

Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.59

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.60

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.61

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.62

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.63

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.64

Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.65

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

5.66

Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.67

Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.68

Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.69

Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.70

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

5.70.1

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ergebnis: abgelehnt

5.70.2

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.70.3

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

Ergebnis: abgelehnt

5.70.4

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.71

Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.72

Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.73

Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.74

am 24.06 vertagt

5.75

Aktualisierung der Sportförderrichtlinien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.76

COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.77

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.78

Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.79

Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.80

wurde zu TOP 5.26.3

5.81

Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.82

Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates

Ergebnis: geändert beschlossen

5.82.1

Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.83

Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.84

Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.85

Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anträge

6.1

am 24.06 vertagt

6.2

am 24.06 zurückgezogen

6.3

am 24.06 vertagt

6.4

Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: abgelehnt

6.5.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

am 24.06 vertagt

6.7

am 24.06 vertagt

6.8

am 24.06 vertagt

6.9

am 24.06 vertagt

6.10

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ergebnis: abgelehnt

6.10.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: vertagt

6.12

Schulbetrieb sicherer machen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Schulbetrieb sicherer machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.12.3

Schulbetrieb sicherer machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

bereits am 24.06 abgehandelt

6.14

Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

am 24.06 vertagt

6.16

am 24.06 vertagt

6.17

am 24.06 vertagt

6.18

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: vertagt

6.18.1

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: vertagt

6.19

Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ergebnis: vertagt

6.20

Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen

Ergebnis: vertagt

6.21

am 24.06 vertagt

Ergebnis: vertagt

6.22

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.23

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: vertagt

6.23.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: vertagt

6.24

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: vertagt

6.24.2

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: vertagt

6.25

am 24.06 vertagt

Ergebnis: vertagt

6.26

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ergebnis: vertagt

6.26.1

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ergebnis: vertagt

6.26.2

Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999

Ergebnis: vertagt

6.27

BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ergebnis: vertagt

6.27.1

BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ergebnis: vertagt

6.28

Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ergebnis: vertagt

6.29

Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

Ergebnis: vertagt

6.30

Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.30.1

Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

am 24.06 abgehandelt

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.32

Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ergebnis: vertagt

6.33

BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ergebnis: vertagt

6.33.1

BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ergebnis: vertagt

6.34

Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

Ergebnis: verwiesen

7

Mitteilungen

7.1

Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

7.2

Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12.1

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.6.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.6.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.8

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
29.06.2021 00:30 Uhr

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