Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel
Beschlussvorlage 211044 vom 08.06.2021
beschlossen Stand: Am 28.06.2021 im Rat ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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08.06.2021
Beschlussvorlage
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09.06.2021
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.17, Empfehlung.
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22.06.2021
Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 8.1, Anhörung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 211044 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn Dezernat: Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 09.06.2021 Empfehlung Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn 22.06.2021 Anhörung Rat 24.06.2021 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Eine fristgerechte Einbringung der Vorlage war aufgrund intensiver Abstimmungen zwischen den Beteiligten nicht möglich. Um entsprechende Verzugszinsen zu vermeiden, ist die Einbringung der Vorlage in die Sitzung des Finanzausschusses am 09.06.2021, des Projektbeirates am 22.06.2021 sowie in die Ratssitzung am 24.06.2021 geboten. Beschlussvorschlag Aufgrund einer wirksamen Aufhebungsvereinbarung zum Bauvertrag mit der Auftragnehmerin der Vergabeeinheit VE58- Tischlerarbeiten Restaurierung Saalbekleidung und Türen wird für deren Abschlagszahlung in der Produktgruppe 1.15.07 Konferenzzentrum/Beethovenhalle ein konsumtives Budget i.H.V. EUR 139.193,78 netto zzgl. anteiliger Umsatzsteuer i.H.v. EUR 1.322,34 freigegeben. Begründung Die Auftragnehmerin für die Vergabeeinheit VE 58, Tischlerarbeiten Restaurierung der Saalbekleidung und Türen hat ihren mit der Stadt Bonn geschlossenen Bauvertrag mit Schreiben vom 07.10.2020 über eine begründete Teilkündigungsvereinbarung im Einvernehmen mit der Stadt Bonn wirksam aufgelöst. Die Leistungen müssen daher neu ausgeschrieben und beauftragt werden. Seite 1 von 3 Seite 2 —— Für die bis dahin erbrachten Leistungen steht der gekündigten Auftragnehmerin eine geprüfte Abschlagszahlung i.H.v. EUR 139.193,78 netto zu. Da die erbrachten Leistungen nicht weiterverwendet werden können, ist es nicht möglich, diese nach Abschluss der Sanierung zu aktivieren. Daher sind die erbrachten Leistungen abzuschreiben, so dass hierfür ein konsumtives Budget bereitgestellt werden muss. Die Deckung erfolgt über das im Haushalt 2021 veranschlagte Bauunterhaltungsbudget des SGB für die Beethovenhalle. Das bisher vom Rat freigegebene investive Budget für die denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle beläuft sich auf EUR 116.358.450,98 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer und das konsumtive Budget beläuft sich auf EUR 2.247.038,85 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer (Stand: 06.05.2021). Mit der vorstehenden Beschlussfassung zur Budgetfreigabe sowie den weiteren Beschlussfassungen in gleicher Beratungsfolge erhöht sich das investive Gesamtbudget auf EUR 116.564.182,83 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer und das konsumtive Budget auf EUR 2.387.554,97 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer. Der Betrag i. H. v. EUR 139.193,78 netto zzgl. anteiliger Umsatzsteuer ist Bestandteil des bisherigen Worst-Case-Szenarios und erhöht damit nicht den Rahmen der investiven und konsumtiven Gesamtprojektkosten von rd. EUR 166,2 Mio. inklusive anteiliger Umsatzsteuer. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.15.07 Konferenzzentrum / Beethovenhalle 1.15.07.05 Beethovenhalle Bauunterhaltung (SGB) Investive Kosten der Maßnahme Betrag Finanzstelle / Veranschlagt Noch bereit- Deckung Seite 2 von 3 Seite 3 —— FiPos in zustellen Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 140.516,12 € 19000150705 2021 Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Keine Seite 3 von 3
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