Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 09. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (115)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Radentscheid Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Radentscheid Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 20.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2022 aufgrund des Vertragsendes mit der Arbeitsmedizinischen Dienste TÜV GmbH zum 31.12.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages „Leasing von Fahrrädern bzw. E-Bikes für Beschäftigte der Stadtverwaltung“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens - Öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Neuvergabe einer Brandmeldekonzession in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung einer Veranstaltungsreihe im Rahmen des Bundesprogramms Kultursommer 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung eines Projektes zur Rekrutierung von 12 sozialpädagogischen Fachkräften in Spanien für die städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 23 städtische Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung bzw. Ertüchtigung von fünf Holzbrücken unterschiedlicher Größe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2022-2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2022-2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung der Notstromversorgung von 5 Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens Klärschlamm-Notentsorgung der Kläranlagen Salierweg und Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens Verbrauchsmittel Kläranlage Beuel, Lieferung von Natriumaluminat-Lösung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.18.1
BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung
zur Kenntnis genommen -
5.19
Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung/Erneuerung der Radroute zur Radschnellroute hier: Entsperrung investiver Haushaltsmittel
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“
abgelehnt -
6.1.8
Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.9
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise
abgelehnt -
6.1.10
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.11
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.12
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.13
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.14
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.15
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.16
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.17
Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
ohne Votum -
6.1.18
Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
zurückgezogen -
6.1.19
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.20
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.21
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt -
6.1.22
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
zur Kenntnis genommen -
6.1.23
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
- 6.3
-
6.4
Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
ohne Votum -
6.5
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
ohne Votum -
6.6
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
vertagt -
6.6.1
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
vertagt -
6.7
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
ohne Votum -
6.8
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
ohne Votum -
6.14
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft
zur Kenntnis genommen -
9.2
Haushaltsansätze der Abteilung 03-4 Liegenschaften für den Haushaltsplan 2021/22 ff
zur Kenntnis genommen -
9.3
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen
zur Kenntnis genommen -
9.4
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2020
zur Kenntnis genommen -
9.6
Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:13 Uhr
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