mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 09. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (115)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Radentscheid Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Radentscheid Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 20.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 4.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2022 aufgrund des Vertragsendes mit der Arbeitsmedizinischen Dienste TÜV GmbH zum 31.12.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages „Leasing von Fahrrädern bzw. E-Bikes für Beschäftigte der Stadtverwaltung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens - Öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Neuvergabe einer Brandmeldekonzession in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung einer Veranstaltungsreihe im Rahmen des Bundesprogramms Kultursommer 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung eines Projektes zur Rekrutierung von 12 sozialpädagogischen Fachkräften in Spanien für die städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 23 städtische Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.11

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung bzw. Ertüchtigung von fünf Holzbrücken unterschiedlicher Größe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2022-2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2022-2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung der Notstromversorgung von 5 Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens Klärschlamm-Notentsorgung der Kläranlagen Salierweg und Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens Verbrauchsmittel Kläranlage Beuel, Lieferung von Natriumaluminat-Lösung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.18

    BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 5.18.1

    BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.19

    Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.20

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung/Erneuerung der Radroute zur Radschnellroute hier: Entsperrung investiver Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.21

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6

    Empfehlungen

  35. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  38. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  39. 6.1.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  40. 6.1.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  41. 6.1.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.1.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“

    abgelehnt
  43. 6.1.8

    Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  44. 6.1.9

    Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise

    abgelehnt
  45. 6.1.10

    Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  46. 6.1.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  47. 6.1.12

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.1.13

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  49. 6.1.14

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.1.15

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.1.16

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.1.17

    Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    ohne Votum
  53. 6.1.18

    Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    zurückgezogen
  54. 6.1.19

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.1.20

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.1.21

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  57. 6.1.22

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.1.23

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.2

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.3

    Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.4

    Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

    ohne Votum
  62. 6.5

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

    ohne Votum
  63. 6.6

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt
  64. 6.6.1

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt
  65. 6.7

    Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

    ohne Votum
  66. 6.8

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.9

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.10

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.11

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.12

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.13

    Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

    ohne Votum
  72. 6.14

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.15

    Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.16

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.17

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.18

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 7

    Anhörungen

  78. 8

    Anregungen

  79. 9

    Mitteilungen

  80. 9.1

    Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.2

    Haushaltsansätze der Abteilung 03-4 Liegenschaften für den Haushaltsplan 2021/22 ff

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.3

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.4

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.5

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2020

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.6

    Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.7

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020

    zur Kenntnis genommen
  88. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  89. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 19.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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