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Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2022

Beschlussvorlage: Einleitung 210774 vom 05.05.2021

beschlossen Stand: Am 09.06.2021 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 05.05.2021

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 09.06.2021 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.14, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 210774 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2022 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 09.06.2021 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör (Rahmenvertrag 2022) wird zugestimmt. Begründung Der auszuschreibende Vertrag umfasst die Lieferung von Verkehrszeichen, Weg- und Vorwegweisern, Straßenbenennungsschildern und Verkehrszeichenzubehör für das Jahr 2022. Die Materialien sind erforderlich für die Unterhaltung und Erneuerung im Rahmen der Straßenunterhaltung, zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie zur Umsetzung von Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde. Die Vorgaben des § 82 GO NRW (Vorläufige Haushaltsführung) sind erfüllt. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabeart x öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2020-1546 VOB x UVgO VgV 01.2022 – 12.2022 max. 120.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.12.01 1.12.02 1.12.03 1.12.04 Gemeindestraßen Kreisstraßen Landesstraßen Bundesstraßen 521130 6601310 6601320 6601330 6601340 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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