Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Stellungnahme der Verwaltung 201928-74 ST vom 09.06.2021
zur Kenntnis genommen Stand: Am 24.06.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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09.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung
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09.06.2021
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 6.1.22, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-74 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 10 Personal- und Organisationsamt Dezernat: Dez. I Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 09.06.2021 Empfehlung Rat 24.06.2021 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Im Rahmen der Evaluation der Bürgerbeteiligung wäre in Abstimmung mit dem Fachbereich eine Stelle in der Wertigkeit E 11 TVöD für die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, neu Stabsstelle Bürgerbeteiligung, im Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekt, zukünftig Geschäftsbereich Strategische Programmsteuerung, im Rahmen der Fortschreibung 2021/2022 für das Jahr 2021 einzurichten. Darüber hinaus müsste eine halbe Stelle Kinder- und Jugendbeteiligung in dem v. g. Fachbereich in der Wertigkeit S 17 TVöD eingerichtet werden. Die Personalkosten in Höhe von 30.587,19 EUR für das Haushaltsjahr 2021 (Oktober bis Dezember 2021) und 124.000,48 EUR für das Haushaltsjahr 2022 müssten im Haushalt 2021/2022 entsprechend bereitgestellt werden. Grundlage ist der Beschluss des Hauptausschusses vom 29.04.2021 (DS 201680), der in einer Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2021/2022 (DS 202180) mit den obigen Festlegungen aufgegriffen werden soll. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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