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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung 201928-06 ST vom 15.04.2021

beschlossen Stand: Am 09.06.2021 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 11.01.2021

    Beschlussvorlage

    201928, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 15.04.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 20.04.2021

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

  4. 09.06.2021 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-06 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 20.04.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.08 Zentrale Vergabedienstleistungen PG 1.01.20 Finanzmanagement PG 1.01.21 Finanzbuchhaltung PG 1.01.22 Verwaltung von Steuern und Benutzungsgebühren PG 1.01.23 Stabsstelle Fuhrparkmanagement PG 1.01.28 Liegenschaftsmanagement PG 1.01.29 Gebäudemanagement (SGB) PG 1.10.06 Wohnraumversorgung durch Unternehmen PG 1.15.07 Konferenzzentrum/Beethovenhalle PG 1.15.10 Anteile von Unternehmen PG 1.16.01 Kreditwirtschaft PG 1.16.02 Anlage von Finanzmitteln PG 1.16.03 Liquiditätsmanagement PG 1.16.04 Forderungsverwaltung PG 1.16.05 Allgemeine Zuweisungen/Umlagen/Abgaben PG 1.16.06 Steuern Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.01.08 Zentrale Vergabedienstleistungen Seite 1 von 11 Seite 2 —— PG 1.01.20 Finanzmanagement PG 1.15.10 Anteile von Unternehmen PG 1.16.01 Kreditwirtschaft PG 1.16.02 Anlage von Finanzmitteln PG 1.16.03 Liquiditätsmanagement PG 1.16.04 Forderungsverwaltung PG 1.16.05 Allgemeine Zuweisungen/Umlagen/Abgaben Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 11 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe Sitzung am 20.04.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 11 Seite 4 von 11 Seite 5 von 11 Seite 6 von 11 Seite 7 von 11 Seite 8 von 11 Seite 9 von 11 Seite 10 von 11 Seite 11 von 11

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