Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 20. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (92)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Radentscheid Bonn
vertagt -
1.2
Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau
vertagt -
1.3
Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
zur Kenntnis genommen -
1.4
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 10.03.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Einleitung des Vergabeverfahrens Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Blitzschutzes auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des offenen Vergabeverfahrens (EU) für den Abschluss eines Mietvertrages für digitale Produktionsdrucksysteme für die Verwaltungsdruckerei über 60 Monate
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens (Unterschwellenvergabeordnung, UvGO) für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes Immenburgstraße in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Weiterbetrieb der vier stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an zwei Standorten im Stadtgebiet Bonn ab dem 01.08.2021 für drei Jahre
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ab dem 01.09.2021 für drei Jahre im Stadtgebiet Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210269
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn sowie Dokumentenkameras im Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2021-31.08.2022 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (Jahresvertrag)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch und zur Palisadensanierung auf Spielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Kurierfahrten zwischen den Kläranlagen im Bonner Stadtgebiet, dem Stadthaus und dem städtischen Bauhof
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.15
Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen (LSA)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens; Sanierung der Personenunterführungen Königstraße und Weberstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens Aktualisierung der Hard- und Softwarekomponenten vom Prozessleitsystem des Datenverbundsystems für die Pumpwerke im Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Einleitung des Vergabeverfahrens KAS Sanierung der Durchfahrt am Betriebsgebäude 1
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Rahmenvertrag für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Entsperrung von Haushaltsmitteln Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Einleitung des Vergabeverfahrens Austausch der USV-Anlage auf der Kläranlage Bonn Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich - 6.3
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6.4
Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. und 2. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21
zur Kenntnis genommen -
9.3
Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Gemeinde Wachtberg
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:18 Uhr
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