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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 20. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Radentscheid Bonn

    vertagt
  3. 1.2

    Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau

    vertagt
  4. 1.3

    Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3.1

    Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.4

    Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4.1

    Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 10.03.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 4.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Blitzschutzes auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Einleitung des offenen Vergabeverfahrens (EU) für den Abschluss eines Mietvertrages für digitale Produktionsdrucksysteme für die Verwaltungsdruckerei über 60 Monate

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens (Unterschwellenvergabeordnung, UvGO) für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes Immenburgstraße in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.3

    Weiterbetrieb der vier stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an zwei Standorten im Stadtgebiet Bonn ab dem 01.08.2021 für drei Jahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4

    Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ab dem 01.09.2021 für drei Jahre im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.5

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.5.1

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210269

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn sowie Dokumentenkameras im Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2021-31.08.2022 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  23. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (Jahresvertrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.12

    Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch und zur Palisadensanierung auf Spielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.14

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für Kurierfahrten zwischen den Kläranlagen im Bonner Stadtgebiet, dem Stadthaus und dem städtischen Bauhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  29. 5.15

    Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen (LSA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Sanierung der Personenunterführungen Königstraße und Weberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  31. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens Aktualisierung der Hard- und Softwarekomponenten vom Prozessleitsystem des Datenverbundsystems für die Pumpwerke im Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens KAS Sanierung der Durchfahrt am Betriebsgebäude 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.19

    Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.20

    Rahmenvertrag für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.21

    Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.22

    Entsperrung von Haushaltsmitteln Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens Austausch der USV-Anlage auf der Kläranlage Bonn Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6

    Empfehlungen

  39. 6.1

    Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.3

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.4

    Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.5

    "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  45. 6.5.1

    "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"

    zur Kenntnis genommen
  46. 7

    Anhörungen

  47. 8

    Anregungen

  48. 9

    Mitteilungen

  49. 9.1

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020)

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.2

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. und 2. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.3

    Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Gemeinde Wachtberg

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  54. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  55. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 17.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 17.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 17.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 17.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 17.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 17.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 17.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 17.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 17.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 17.17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17.18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 20.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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