Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 20. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (92)
Fragestunde öffentlich
Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau
Ergebnis: vertagt
Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 10.03.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einleitung des Vergabeverfahrens Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Blitzschutzes auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Einleitung des offenen Vergabeverfahrens (EU) für den Abschluss eines Mietvertrages für digitale Produktionsdrucksysteme für die Verwaltungsdruckerei über 60 Monate
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (Unterschwellenvergabeordnung, UvGO) für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes Immenburgstraße in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterbetrieb der vier stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an zwei Standorten im Stadtgebiet Bonn ab dem 01.08.2021 für drei Jahre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ab dem 01.09.2021 für drei Jahre im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210269
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn sowie Dokumentenkameras im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2021-31.08.2022 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (Jahresvertrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch und zur Palisadensanierung auf Spielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Kurierfahrten zwischen den Kläranlagen im Bonner Stadtgebiet, dem Stadthaus und dem städtischen Bauhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen (LSA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens; Sanierung der Personenunterführungen Königstraße und Weberstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens Aktualisierung der Hard- und Softwarekomponenten vom Prozessleitsystem des Datenverbundsystems für die Pumpwerke im Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens KAS Sanierung der Durchfahrt am Betriebsgebäude 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenvertrag für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Austausch der USV-Anlage auf der Kläranlage Bonn Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. und 2. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Gemeinde Wachtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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- 19:18 Uhr
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