mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 20. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Radentscheid Bonn

Ergebnis: vertagt

1.2

Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau

Ergebnis: vertagt

1.3

Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 10.03.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Einleitung des Vergabeverfahrens Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Blitzschutzes auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Einleitung des offenen Vergabeverfahrens (EU) für den Abschluss eines Mietvertrages für digitale Produktionsdrucksysteme für die Verwaltungsdruckerei über 60 Monate

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Einleitung des Vergabeverfahrens (Unterschwellenvergabeordnung, UvGO) für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes Immenburgstraße in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Weiterbetrieb der vier stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an zwei Standorten im Stadtgebiet Bonn ab dem 01.08.2021 für drei Jahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ab dem 01.09.2021 für drei Jahre im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5.1

Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210269

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn sowie Dokumentenkameras im Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2021-31.08.2022 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.9

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (Jahresvertrag)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch und zur Palisadensanierung auf Spielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Einleitung eines Vergabeverfahrens für Kurierfahrten zwischen den Kläranlagen im Bonner Stadtgebiet, dem Stadthaus und dem städtischen Bauhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.15

Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen (LSA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.16

Einleitung des Vergabeverfahrens; Sanierung der Personenunterführungen Königstraße und Weberstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.17

Einleitung des Vergabeverfahrens Aktualisierung der Hard- und Softwarekomponenten vom Prozessleitsystem des Datenverbundsystems für die Pumpwerke im Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.18

Einleitung des Vergabeverfahrens KAS Sanierung der Durchfahrt am Betriebsgebäude 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.19

Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.20

Rahmenvertrag für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.21

Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.22

Entsperrung von Haushaltsmitteln Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.23

Einleitung des Vergabeverfahrens Austausch der USV-Anlage auf der Kläranlage Bonn Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.3

Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. und 2. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Gemeinde Wachtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

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12

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13

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16

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16.1

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16.2

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16.3

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16.4

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16.5

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16.6

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17

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17.1

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17.2

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17.3

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17.4

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17.5

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17.9

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17.10

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17.11

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17.12

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17.13

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17.14

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17.15

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17.16

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17.17

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17.18

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18

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19

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20.1

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20.2

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20.3

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