mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 20. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (67)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Kreisverkehrsprogramm (0911334ST18)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.1.1

Kreisverkehrsprogramm (0911334ST18)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Wasserstoffstrategie für Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

1.2.1

Wasserstoffstrategie für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Begrünung von Bahntrassen

Ergebnis: vertagt

1.3.1
2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung Niederschrift des Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz vom 26.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf AA Antrag zur Vorlage

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.2.1

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.2

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: vertagt

6.3

Kommunale Mitfahrzentrale

Ergebnis: vertagt

6.4

Teilnahme am Schulradeln

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Teilnahme am Schulradeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen

Ergebnis: abgelehnt

6.6.1

Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

Ergebnis: vertagt

6.9

Gelenkbusbetrieb fördern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Gelenkbusbetrieb fördern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

7.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.2

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.3

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

Ergebnis: vertagt

9.2

Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Vitale Innenstädte 2020

Ergebnis: vertagt

9.4

STADTRADELN 2021

Ergebnis: vertagt

9.5

Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH

Ergebnis: vertagt

9.7

Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

Ergebnis: vertagt

9.8

Sachstand zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: vertagt

9.10

Sachstand Planung ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Lead City Angebotsverbesserungen - weiteres Vorgehen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

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14

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16

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17

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:20 Uhr

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