Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (44)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bebauungsplan W 66 - Pfungstädter Weg / Brandschneise - (Aufstellungsbeschluss) und 19. Flächennutzungsplanänderung - Pfungstädter Weg / Brandschneise -(Aufstellungsbeschluss)
Pädagogische Netzwerk- und Schulplattformen für die Darmstädter Schulen
Leitlinie für den nachhaltigen Hochbau der Wissenschaftsstadt Darmstadt
21. Änderung des Flächennutzungsplans - Kleinspielfeld Arheilgen - (Aufstellungsbeschluss)
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Aufwertung Fahrradstraße Wilhelminenstraße
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 23. Januar 2023 betr. Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten André Schellenberg zum Kämmerer der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wiederwahl von André Schellenberg zum hauptamtlichen Beigeordneten der Wissensschaftsstadt Darmstadt
Neufassung der Satzung des Zweckverbandes 'Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg'
Archivsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Digitalisierung Bauarchiv
Christoph-Graupner-Schule, Gesamtsanierung
Darmstädter Compliance-Leitlinien
Analyse und Darstellung potentieller Baumpflanzstandorte in der Kernstadt von Darmstadt Hier: Untersuchungsbericht
Heinrich-Heine-Schule, Erweiterung und Brandschutzertüchtigung im Bestandsgebäude
Bertolt-Brecht-Schule; Neubau und Abbruch Nebengebäude
Neue Namensgebung der Mornewegschule-Grundschule
Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr 4x4 Geh- und Radweg Kranichsteiner Straße, Südseite, zwischen 'An der Fasaneriemauer' und Pfannmüllerweg
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) hier: Allgemeine Zweckverbandsumlage Bezug: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH
Freie ÖPNV-Benutzung für Schüler*innen der Sekundarstufe 1 im Rahmen von Ausflügen im direkten Umfeld von Darmstadt
Einführung eines Runden Tisches Parken
Über- und außerplanmäßige Mittel gemäß § 100 HGO zur Bewältigung der Corona-Pandemie und für den Betrieb der Notunterkünfte im Bürgermeister-Pohl-Haus
Christian-Morgenstern-Schule, 2. baulicher Rettungsweg und Brandschutzoptimierung
Neubau Erweiterung Ganztag Elly-Heuss-Knapp-Schule
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Oktober 2022 betr. Kostenloses Basiskonto für Menschen mit niedrigem Einkommen bei der Sparkasse
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22. Januar 2023 betr. Energiesparmaßnahmen in Sporteinrichtungen im Zusammenhang mit der Energie-/Gaskrise
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 22.11.2022 betr. Feste Park- bzw. Abstellplätze für Miet-E-Roller (Scooter) im Stadtteil Wixhausen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.11.2022 betr. Auslobung 'Darmstädter Gründerpreis'
Antrag der AfD-Fraktion vom 02.12.2022 betr. Wegfall der Hundesteuer
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22. Januar 2023 betr. Einführung einer Jugendkulturkarte
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 20. November 2022 betr. Anpassung Sozialticket an 49 € Ticket
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.11.2022 betr. Schuldruckzentrum
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 21:52 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1