Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 04. Mai 2017 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (31)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Neufassung der Revisionsordnung
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an der HIGHEST-Gründerinitiative der TU Darmstadt - Club HIGHEST 1877
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule
SSP – Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung - Schadstoffrückbau und Beauftragung der Planung für den Abbruch und Neubau -
Radverkehrsanlage in der Heidelberger Straße Abschnitt Hermannstraße bis Landskronstraße
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bessunger Straße (stadteinwärts) Städtischer Kostenanteil 160.000 Euro
Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Reduktion des Holzeinschlages ab 2017 und FSC-Referenzflächen
Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel
Änderung Sondernutzungssatzung
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung; Änderung der Hauptsatzung
Städtische Förderung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung und beim Wohnungsbau für mittlere Einkommen
Kindertagesstätte der Evangelischen Thomasgemeinde in der Flotowstraße 29, Darmstadt
2. Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
Bebauungsplan A 17.2 – Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Bebauungsplan A 17.2.1 (Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 63 – Eschollbrücker Straße 24 und 24A – (Aufstellungsbeschluss)
Stützmauersanierung Am Breitwiesenberg im Bereich parallel im Einschnitt verlaufenden Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach) Überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 100.000 Euro für Stahlbetonmauer
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Neugestaltung Friedensplatz
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I bis III 2016
Zweiter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Förderprogramm Stadtumbau Hessen; Beauftragung eines Stadtumbaumanagements für das Stadtumbaugebiet 'Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof'
Ergänzungen zur 3. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Mobilitätskonzept Lincoln, städtebaulicher Ideenwettbewerb Darmstadt Innenstadt und Saladin Eck
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 – Nördlicher Haardtring/Berliner Allee - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Preis für 'Gesicht zeigen' 2017
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Projektabschlussbericht der Projektgruppe Asyl (Dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Unterbringung von asylsuchenden und geflüchteten Menschen)
Mitgliedschaften 2017
Sonstiges
Details
- Beginn
- 04.05.2017 17:05 Uhr
- Ende
- 04.05.2017 18:30 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a