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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 15. Mai 2025 um 16:05 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (61)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald"

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Förderanträge für Photovoltaikanlagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Sanierung der Trauerhalle auf dem Melaten-Friedhof"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr.: "Sauberkeit Hansaring"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Osterkirmes 2025 im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Herbstkirmes im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Moore als Teil des Klimaschutzes in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Lichtverschmutzung reduzieren"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Vom toten Pferd ab-steigen - JETZT?!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.4

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Mähfreier Mai"

Ergebnis: zurückgestellt

2.5

Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU: "Reduktion der Bestände von Nil- und Kanadagänsen in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Zuschuss an die heuteStadtmorgen eG für die Erstellung eines Konzepts zur energetischen Quartierssanierung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.2

Kleingartenanlage Berberitzenweg e.V. Anlage Berberitzenweg Erneuerung des Wasserleitungsnetztes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.3

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.4

Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.5

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.1.6

Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.7

GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.8

Zuschussgewährung Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW (Fortführung bis 31.12.2026)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.9

Weiterentwicklung der Förderprogramme "Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen" und "Photovoltaik – klimafreundliches Arbeiten" sowie Einstellung des Förderprogramms "Gebäudesanierung – klimafreundliches Wohnen"

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Finanzierung von Wildtierauffangstationen: Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Jahresbericht 2024 zum Hitzeaktionsplan Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Energetische Quartierssanierung: 2. KfW 432 Quartierskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Sachstand zur Umsetzung des Klimafestivals Köln 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung Freiraumhandbuch

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung Klima, Umwelt und Grün vom 20.03.2025 (3329/2024) betr.: "Ergebnisse nächtlicher Befliegung zur Analyse der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 20.03.2025 (0706/2025) betr.: "Schulungsmaßnahme für Landschaftsgärtner"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 20.3.2025 (0659/2025) betr.: "Förderprogramm Umweltbildung Bilanz 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündliche Nachfrage zur Vorlage 3772/2024 der Ratsfraktion Klima Freunde & Gut aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 20.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich des Betriebshofs Zusestraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Herr Schallehn, betr.: " 'Blumenzwiebeln wiederverwenden"

9.2

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion, Herr Dieterich, betr.: "LKW-Transport des Bonner Klärschlamms nach Köln-Merkenich"

54

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

55

B Gleichstellungsrelevante Themen

56

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald"

Ergebnis: zurückgestellt

57

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0140/2025) betreffend "Förderung für Photovoltaikanlagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 30.01.2025 betreffend "Mitteilung zum Flughafen" (AN/0137/2025)

Ergebnis: zurückgestellt

59

Nachfragen der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Volt zur Beantwortung der Anfrage 0536/2025 betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ergebnis: zurückgestellt

60

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt, Grün vom 20.03.2025 (AN/0138/2025) betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Ende
18:30 Uhr

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