Nov 26

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Donnerstag, 26. November 2015 um 17:07 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (47)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Einbringen von Eingaben

5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

5.1

Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.2

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.5

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.7

Halle Münsterland - Sanierung Tonnendach

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.8

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.9

Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9.1
5.10

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.11

Sanierungsmaßnahmen im Stadtmuseum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Antrag an den Rat Nr. A-R/0031/2015: Speicher für den Sonnenstrom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Antrag an den Rat Nr. A-R/0065/2015: Energiepark Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.14

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (Nr. A-R/0036/2015) vom 08.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Neubau einer 5-Gruppen Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Grevener Straße /Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer und Fußgänger und barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Burloh C und D“ im Zuge der Instandsetzungsmaßnahmen zwischen Nienkamp und Kanalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.19

Bebauungsplan Nr. 566 Hiltrup - Malteserstraße / Langestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.20

Edelbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung des Unterlaufs von der Straße Havichhorster Mühle bis zur Mündung in die Werse - Baubeschluss -

5.21

Canisiusgraben - naturnaher Ausbau, ökologische Gewässerverbesserung und Hochwasserschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.22

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.23

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.24

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.25

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.26

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.27

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.28

Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup

Ergebnis: vertagt

5.29

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.30

Information zu Gender Budgeting

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.31

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.32

Verkehrsinfrastrukturbericht Münster 2015

Ergebnis: vertagt

5.33

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.34

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.35

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.36

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.37

Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2016 ff.

7

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

8

Verschiedenes

Details

Beginn
26.11.2015 17:07 Uhr
Ende
26.11.2015 21:17 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage