Feb 11

Rat

Mittwoch, 11. Februar 2026 um 16:38 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (40)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen (THG-Emissionen) im Verkehrssektor

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Überplanung der Corrensstraße

Ergebnis: verwiesen

6.2

Etat des Amtes für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit erhöhen

Ergebnis: verwiesen

7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

8

Anregungen des Jugendrates

9

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung

10

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

10.1

Risiken im Umgang mit Atommüll minimieren - Keine Uran- und Castor-Transporte durch Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Allgemeine/r Vertreter/in des Oberbürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Kommunales Klimacontrolling 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Zukunft des Services @muenster.de-Mail-Adressen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

14.1
15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Wesentliche Beteiligungen im Sinne der Zuständigkeitsordnung für die Zuständigkeiten des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung in Beteiligungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Ergebnis der Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Anwendung der Regelungen in Münster - Leitlinien

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

19

Hörsterstraße - Zukunft StadtRaum Martiniviertel - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0015/2025 zur Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif" ab 01.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

22.1

Einführung eines digitalen Zeitfenster-Buchungssystems für die Recyclinghöfe der AWM - Mehr Service, längere Öffnungszeiten, weniger Wartezeiten -

Ergebnis: verwiesen

22.2

Silvester in Münster verantwortungsvoll gestalten - Sicherheit stärken, Belastungen reduzieren, Traditionen respektieren

Ergebnis: verwiesen

22.3

Spielplatzsanierung beschleunigen - Prioritäten klären - Umsetzungsstau beenden

Ergebnis: verwiesen

22.4

Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster

Ergebnis: verwiesen

22.5

Verbessertes zentrales Baustellenmanagement in Münster - Koordination stärken, Belastungen reduzieren

Ergebnis: verwiesen

22.6

Mehr Zeit für Menschen: KI-Strategie als Rückenwind für den Bürgerservice

Ergebnis: verwiesen

22.7

Sportförderrichtlinie überarbeiten und Sporthaushalt neuordnen

Ergebnis: verwiesen

22.8

Handlungsempfehlungen und Leitlinien zur Beleuchtung

Ergebnis: verwiesen

22.9

Einführung der Grundsteuer C zur Begrenzung von Bodenspekulation prüfen

Ergebnis: verwiesen

23

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

23.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

24

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
11.02.2026 16:38 Uhr
Ende
11.02.2026 18:27 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage