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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 14. September 2017 um 16:06 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (50)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017 betreffend "Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der SPD-Fraktion Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin; Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke Kölner Vorgärten

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Zukunft des RheinEnergieStadions Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.6.1

RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.7

hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.1 und der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 16.03.2017, TOP 1.3Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.8

Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.8.1

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Ergebnis: zurückgestellt

1.9.1

Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

SmartCity Cologne Konferenz 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Grünfläche Butzweiler Hof

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.6

Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/ 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Naturnaher Gewässerausbau des Flehbach in der Parkanlage Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.7

Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Herrn Dr. Rau Bürgerinitiative Agora gewinnt mit ihrem Kölner Projekt „Tag des guten Lebens“den "Nachbarschaftspreis 2017“

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Anfragen

47

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

48

B Gleichstellungsrelevante Themen

49

C Erfahrungsbericht über Aktivitäten in der Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

50

zu C Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Köln: Jahresbericht 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.09.2017

Details

Ende
17:38 Uhr

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