Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2695/2017 
Freigabedatum  08.09.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom 08.05.2017, 
die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für 
das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur 
Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlosse-
nen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Maßnahme Betrag in Euro 
Gestaltung von Außenanlagen an Flüchtlingsun-
terkünften im Stadtbezirk 
 
5000,00 € 
10 Bänke 
Neu:  
-Herkulespark (3) 
-Vogelsanger Markt (2) 
-Venloer Straße / Häuschensweg (1) 
-Gerhard Wilczek-Platz (3) 
 
Reparatur: 
-Rundbank Gumprechtstraße (1) 
 
6000,00 € 
Lehrpfad für Bäume des Jahres im Rochuspark, 
seit 1989 bis heute (Fortsetzung in Folgejahren) 
 
15.000,00 € 
Bewegungs- / Fitnessparcours im Stadtbezirk 
 40.000,00 € 
Planung von mindestens 10 neuen Baumstand-
orten auf der Subbelrather Straße zwischen 
Bahnlinie und Ehrenfeldgürtel 
 
12.000,00 € 
Summe: 78.000,00 € 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.09.2017 
Ausschuss für Umwelt und Grün 14.09.2017 
Finanzausschuss 25.09.2017

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Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt-
schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur 
Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermäch-
tigungsübertragung erfolgt.  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Restmittel für das Jahr 2016 in Höhe 9.640 
Euro sowie der Mittel für das Jahr 2017 in Höhe von 68.360 € für die von der Bezirksvertre-
tung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im 
Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt-
schaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der 
Ermächtigungsübertragung erfolgt. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme     78.000,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2016/2017 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel im Jahr 2016 in Höhe 
von 50.000 Euro und im Jahr 2017 in Höhe von 100.00 Euro für Stadtklima-
/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbe-
halt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 be-
schlossenen Kriterienkatalogs. 
 
Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanstelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung 
erfolgt. 
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
In der Sitzung am 08.05.2017 hat die Bezirksvertretung bereits über die Verwendung von 40.360 Eu-
ro beschlossen (Session Vorlage 1129/2017). Der Finanzausschuss hat diese Mittel in seiner Sitzung 
am 14.05.2017 freigegeben.