Rat
Mittwoch, 13. März 2013 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (50)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Historische Aufarbeitung: Aktuelle Herausforderungen
Ergebnis: verwiesen
Anregung, in Münster einen - Runden Tisch humanitäres Bleiberecht - einzurichten
Ergebnis: verwiesen
Anregung an den Rat die gleichberechtigte Teilhabe an der Nutzung der öffentlichen Örtlichkeiten zu bewirken.
Ergebnis: verwiesen
Anregung, der Save-me-Kampagne beizutreten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013
Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichungen, Kindertagespflege
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster
Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integrativer Montessori-Kindergarten am Standort Manfred-von-Richthofen-Straße, Mitte-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstadtring zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Studentische Wohnraumversorgung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 529 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 415, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weiteres Verfahren Hörster Parkplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Europa als Chance für Münster
Ergebnis: verwiesen
Ausstieg aus dem Münster Osnabrück International Airport
Ergebnis: verwiesen
Eine Internationalisierung der Schullandschaft in Münster - für alle, unabhängig vom Geldbeutel
Ergebnis: verwiesen
Eine zweite kommunale Gesamtschule prüfen - Elternwillen ernst nehmen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 13.03.2013 18:05 Uhr
- Ende
- 13.03.2013 21:20 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage