Hauptausschuss
Mittwoch, 27. August 2008 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (41)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Anregung der BV Nord an den Rat Nr. 2/2008 "Mitführen von Fahrrädern auf Wochenmärkten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0007/2008 vom 21.01.2008 "Ausbildung geht vor!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0005/2008 der SPD-Fraktion: Soziale Verantwortung in der öffentlichen Daseinsvorsorge
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktionsgemeinschaft UWG/ödp an den Rat Nr. A-R/0028/2008
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0027/2008, "Solarsiedlung Twenhövenweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL an den Rat Nr. A-R/0030/2008 vom 11.06.2008: "Mittelhafen: Strukturwandel planerisch gestalten"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag A-R/0034/2008 der SPD-Fraktion vom 11.06.2008 an den Rat "Münster für alle/ Die Stadt generationengerecht entwickeln- Ausbauprogramm für barrierefreie Bushaltestellen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge a) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0015/2008: Münster für Alle: Münsterpass wieder auflegen! und b) der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0022/2008: Teilhaben: Vergünstigungspass "Münster für alle" Bühnen - Bäder - Bären
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0033/2008: Münster für alle. In Würde alt werden - Schutz vor Altersarmut wirkungsvoll entfalten.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Eigenbeteiligung bei Fahrtendienst für Menschen mit Behinderung abschaffen Nr. A-R/0021-2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts- und Technologiefördrung der Stadt Münster weiterentwickeln
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Geschäftsbericht 2007 des Sozialamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2008)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresrechnung 2007 für den kameralen Haushalt der Stadt Münster einschl. Abschluss für den NKF-Teil des Haushalts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Münster zum 01.01.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung der Managementkontrakte und Finanzformeln für die Gesellschaften Halle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentrumserweiterung Nienberge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2008
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des § 16 Absatz 3 SGB II bei der Stadt Münster - Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt "Covenant of Mayors -Konvent der Bürgermeister - eine Intitative der EU-Kommission" und der "EUROCITIES - Declaration on Climate Change"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 486: Mecklenbeck - verlegte Heroldstraße / neuer DB-Haltepunkt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 98
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
24. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 514 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
25. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich Wolbecker Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 506: St. Mauritz - südlich Wolbecker Straße /
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baustellen pünktlich abschließen
Ergebnis: eingebracht
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.09.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 27.08.2008 17:02 Uhr
- Ende
- 27.08.2008 19:21 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster