Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 20. Juli 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt; hier: Ergänzung der Aufgabenübertragungsregelung zwischen der HEAG mobilo und der Wissenschaftsstadt Darmstadt um die Anlage 'Carsharing'
Ausweitung von Carsharing auf öffentlichen Flächen (nach § 16a HStrG sowie CsgG) in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan O 32.1 - Besucherzentrum Mathildenhöhe - (Aufstellungsbeschluss)
Machbarkeitsstudie 'Straßenbahnverlängerung nach Wixhausen'
Berichtsvorlage zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023 betr. Unterstützung gekündigter Mieter der Proberaumlocation Glasbläserei (Vorlagen-Nr.: SV-2023/0018)
Grundhafte und energetische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Bildungszentrum Innenstadt - Konzeptentwicklung für einen modernen Bildungs- und Begegnungsort
Beantwortung Kleine Anfrage Stadtve. Stockhaus (Die Linke.) vom 03.06.2023 betr. Nahverkehrsplan 2025-2
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Nachwahl einer sachkundigen Person für die Betriebskommission des EAD
Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte 'Kita Waldkolonie', Trierer Straße 20 sowie Anpassung der Baukosten aufgrund Baupreisentwicklung und zusätzlichen Anforderungen
Übergang der Anlage im Bau (AiB) 'Kunstdepot' an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Herderschule - Ertüchtigung Mehrzweckraum Dachgeschoss zum Speiseraum mit Ausgabeküche
Vergabe von Planungsaufträgen für den Neubau der städtischen Kita Regenbogenland und eines Jugendzentrums in der Havelstraße 14
Kostenlose Eintritte in städtische Schwimmbäder für alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahren in den Sommerferien 2023
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 31. Mai 2023 betr. Biodiversität statt Flächenversiegelung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. Juni 2023 betr. Rücknahme RMV-Fahrpreiserhöhung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. Juni 2023 betr. Innenstadt-Feste für alle
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 2. Juli 2023 betr. Parkflächen für Pflegedienste und Handwerksbetriebe
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 2. Juli 2023 betr. Schulung und Weiterbildung zu Diskriminierungssensibilität
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Juli 2023 betr. Maßnahmenpaket Ausländeramt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 2. Juli 2023 betr. Familienfreundlichkeit der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom betr. Änderung Hauptsatzung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 6. Juli 2023 betr. Prüfung Neuausrichtung Sozialticket: 50 Prozent-Förderung für Kinder und Jugendliche auf den Hessenpass mobil
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Juli 2023 betr. Klimaschutzräume für Darmstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 3. Juli 2023 betr. Sustainable Urban Mobility Plan
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 3. Juli 2023 betr. Mehr Grün für den Quartiersplatz auf Lincoln
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 20.07.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 20.07.2023 22:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2