Übergang der Anlage im Bau (AiB) 'Kunstdepot' an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.6.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0172 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  041-000-1000 Investitionsnummer:  20041-5005 
Kostenträger:  2520-11 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Übergang der Anlage im Bau (AiB) "Kunstdepot" an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)  
 
Vorlage vom: 02.06.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Dem Übergang der AiB " Kunstdepot" vom Kernhaushalt zum Eigenbetrieb IDA zum 01.03.2023 
wird zugestimmt.  
2. Die vorläufigen Kosten zum Stichtag 28.02.2023 in Höhe von 11.569.853,73 Euro werden dem 
Kernhaushalt durch den Eigenbetrieb IDA erstattet.  
3. Die sich aus der Endabrechnung ergebenden Kosten werden dem Kernhaushalt zu gegebener  
Zeit ebenfalls durch den Eigenbetrieb erstattet.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.06.2023: 
 
Der Magistrat hat te dem Neubau eines Kunstdepots in der Mainzer Straße 83 mit Beschluss 
vom 25.11.2020 zugestimmt. Die Stadtverordnetenversammlung hatte die Maßnahme in 
ihrer Sitzung am 11.02.2021 beschlossen.  
 
In dem dreigeschossigen Neubau, der als Passivhaus errichtet  und nunmehr fertig gestellt  
wurde, werden Kunstwerke und Archivalien aus dem Stadtarchiv, der Städtisch en 
Kunstsammlung, dem Institut Mathildenhöhe, dem Jazz -Institut und dem Internationalen 
Musikinstitut sowie dem Hessischen Landesmuseum aufbewahrt. Bislang lagerten diese zum 
Teil in angemieteten Räumen in und um Darmstadt.  Mit der Umsetzung der Maßnahme 
wurde die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH  & Co. KG (DSE) beauftragt. Die 
Verrechnung der Baukosten erfolgt e über den Kernhaushalt.  
 
Das neue Kunstdepot hat am 01.03.2023 seinen Betrieb auf genommen, die feierliche 
Eröffnung fand am 25.04.2023 statt . Mit dem Beginn der Nutzung ist der Gebäudekörper  an 
IDA zu übergeben, da ab  diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die Abschreibung im 
dortigen Eigenbetrieb  vollzogen wird.  Das Grundstück befindet sich bereits im Eigentum des 
Eigenbetriebes IDA.  
 
Bis zum 28.02 .2023 wurden für den Neubau des Kunstdepots 11.569.853,73 Euro 
verausgabt. Der Eigenbetrieb IDA erstattet dem Kernhaushalt die im Rahmen der Bauzeit 
entstandenen Kosten. 
 
Die für die Finanzierung der Kostenerstattung notwendige n Darlehen werden über den  
Wirtschaftsplan IDA dargestellt und abgewickel t. 
 
Die finanzielle Abwicklung der Restkosten (ab dem 01.03.2023) erfolgt nach bilateraler  
Absprache der beteiligten Verwaltungsstellen gemäß den obigen Ausführungen.  
 
Darmstadt, 02.06.2023 
20-HB 
 
 
Dezernat I    Dezernat IV 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.6.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 65 42 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0172 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
269 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  041-000-1000 Investitionsnummer:  20041-5005 
Kostenträger:  2520-11 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Übergang der Anlage im Bau (AiB) "Kunstdepot" an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)  
 
Vorlage vom: 02.06.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Dem Übergang der AiB " Kunstdepot" vom Kernhaushalt zum Eigenbetrieb IDA zum 01.03.2023 
wird zugestimmt.  
2. Die vorläufigen Kosten zum Stichtag 28.02.2023 in Höhe von 11.569.853,73 Euro werden dem 
Kernhaushalt durch den Eigenbetrieb IDA erstattet.  
3. Die sich aus der Endabrechnung ergebenden Kosten werden dem Kernhaushalt zu gegebener  
Zeit ebenfalls durch den Eigenbetrieb erstattet.  
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 21.06.2023 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.06.2023: 
 
Der Magistrat hatte dem Neubau eines Kunstdepots  in der Mainzer Straße 83 mit Beschluss 
vom 25.11.2020 zugestimmt. Die Stadtverordnetenversammlung hatte die Maßnahme in 
ihrer Sitzung am 11.02.2021 beschlossen.  
 
In dem dreigeschossigen Neubau, der als Passivhaus errichtet  und nunmehr fertig gestellt  
wurde, werden Kunstwerke und Archivalien aus dem Stadtarchiv, der Städtischen 
Kunstsammlung, dem Institut Mathildenhöhe, dem Jazz -Institut und dem Internationalen 
Musikinstitut sowie dem Hessischen Landesmuseum aufbewahrt. Bislang lagerten diese zum 
Teil in angemieteten Räumen in und um Darmstadt.  Mit der Umsetzung der Maßnahme 
wurde die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH  & Co. KG (DSE) beauftragt. Die 
Verrechnung der Baukosten erfolgt e über den Kernhaushalt.  
 
Das neue Kunstdepot hat am 01.03.2023 seinen Betrieb aufgenommen, die feierliche 
Eröffnung fand am 25.04.2023 statt . Mit dem Beginn der Nutzung ist der Gebäudekörper  an 
IDA zu übergeben, da ab  diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die Abschreibung im 
dortigen Eigenbetrieb  vollzogen wird.  Das Grundstück b efindet sich bereits im Eigentum des 
Eigenbetriebes IDA.  
 
Bis zum 28.02.2023 wurden für den Neubau des Kunstdepots 11.569.853,73 Euro 
verausgabt. Der Eigenbetrieb IDA erstattet dem Kernhaushalt die im Rahmen der Bauzeit 
entstandenen Kosten. 
 
Die für die Fi nanzierung der Kostenerstattung notwendige n Darlehen werden über den  
Wirtschaftsplan IDA dargestellt und abgewickel t. 
 
Die finanzielle Abwicklung der Restkosten (ab dem 01.03.2023) erfolgt nach bilateraler  
Absprache der beteiligten Verwaltungsstellen gemäß  den obigen Ausführungen.  
 
Darmstadt, 02.06.2023  
20-HB 
 
 
Dezernat I    Dezernat IV 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 20: Übergang der Anlage im Bau (AiB) "Kunstdepot" an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 (V-Nr. 2023/0172) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Punkt 6: Übergang der Anlage im Bau (AiB) "Kunstdepot" an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 (V-Nr. 2023/0172) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.