Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 12. Februar 2020 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (35)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0080/2019 vom 02.12.2019
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Befreiung der Geschäftsführung der KonvOY GmbH von den Beschränkungen des § 181 BGB (Selbstkontrahierungs- und Doppelvertretungsverbot)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018-2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Halbjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lastenradförderung: Kaufprämie und Abstellanlagen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Projekt S-Bahn-Münsterland
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Offene Ganztagsschulen in Münster - Bericht 2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erwerb von Grundstücken durch die Stadt von der KonvOY GmbH zum Zwecke der Bestellung/Gewährleistung von Erbbaurechten für gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung von Gebühren und Entgelten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 108, Erste Verlängerung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Nord
94. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 334 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge-Ortskern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide - Standortentscheidung - Bebauungsplan Nr. 611 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
101. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 610 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
96. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Fraktionen an den Haupt- und Finanzausschuss
Durchführung des Projekts „Münster summt auf“ gewährleisten
Ergebnis: zurückgezogen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.02.2020 17:07 Uhr
- Ende
- 12.02.2020 20:51 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage