Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 16. Mai 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsanlage in der Heidelberger Straße im Abschnitt Hermannstraße bis Heinrichstraße
Hort im Schlösschen des Nachbarschaftsheim Darmstadt e.V. hier: Erweiterung um eine Naturkindergartengruppe auf dem Gelände des Nachbarschaftsgartens
Bericht zum Versorgungsgrad in der Kinderbetreuung 2017/18
Bericht zur Bauzeit- und Kostenentwicklung bei der Umgestaltung des Friedensplatzes und der Projekte im unmittelbaren Umfeld
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) (Aufstellungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – (Aufstellungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag)
Ergebnis Namenswettbewerb zur Umbenennung der ehemaligen Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson Siedlung
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Frankfurter Landstraße – Kostenerhöhung zur Fertigstellung der Fahrbahn in Höhe von 500.000 Euro
Änderung der Geschäftsordnung sowie Besetzung / Neubesetzung des Gestaltungsbeirates
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung hier: Projekt WohnSinn eG, Mahalia-Jackson-Straße 27
ESF Modellprogramm JUSTiQ (Jugend stäken im Quartier) - Förderrunde II, hier: Besetzung der Stelle der Koordinierungsstelle
Honorare in den Fachbereichen Qualifizierung und Fortbildung für Kindertagespflegepersonen sowie Fortbildung für pädagogische Fachkräfte
Unabhängige Verfahrensberatung in der Abschiebehaftanstalt
Sachstand der Schulsozialarbeit in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2018 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen hier: Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2018
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2018 in den Haushalt 2019
Vierter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresbericht 2018
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. April 2019 betr. Bahnböschungen als Teil der Landschaft gestalten
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 2. Mai 2019 betr. Aussetzung der Verhängung von Sanktionen gegen ALG II-Beziehende
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Erarbeitung von Erhaltungssatzungen nah § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB, sog. 'Milieuschutzsatzungen'
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Darmstädter Wochenmarkt attraktiver gestalten
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Mai 2019 betr. bauverein AG
Antrag der Fraktion UWIGA vom 23. März 2019 betr. Kostenlos mit dem ÖPNV ins Theater
Antrag der Fraktion UWIGA vom14.04.2019 betr. Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 16.05.2019 22:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2