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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 14. Juni 2018 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (60)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Radeln ohne Alter

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Beratung für Männer in Problemlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Datenschutz im Jobcenter

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Beantwortung einer Anfrage zum Bericht des Jobcenter Köln betreffend "Ausbildungszuschüsse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Thema Flüchtlingsunterbringung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

KOMM-AN

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017

Ergebnis: zurückgestellt

9.5

Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage "Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr" (AN/1174/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 12.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 19.04.2018 zum Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 19.04.2018 zum TOP 12.3 Mitteilung zur Veranstaltung "gesund & mobil im Alter"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des RM Herrn Klausing betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard (JuLeiCa)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.2

Anfrage der Gruppe "Bunt" betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"

Ergebnis: zurückgestellt

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Erste Ergebnisse nach Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Informationskarten für Seniorinnen und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (I/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Neues Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

55

Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

56

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0599/2018 - Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft"

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Beantwortung betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: zurückgestellt

59

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen (AN/0581/2018) betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

60

Beantwortung der Anfrage der Fraktion „Die Linke“ vom 22.05.2018 zum Thema „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen.(AN/0815/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

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